SPD-Ortsverein macht Vergessenes wieder sichtbar

Am Samstag den 03.09.2022 trafen sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Driburg in der vom Vorstand organisierten Grünpflegeaktion auf dem Westfriedhof in Bad Driburg. Das vielen noch bekannte und trotzdem langsam in Vergessenheit geratene Armseelen-Brünnlein wurde in Absprache mit der Stadtverwaltung ab 09:00 Uhr von Efeu und Strauchwerk befreit. Unter dem dichten Bewuchs kam das Brünnlein dank des beherzten Anpackens der Mitglieder des Ortsvereins wieder zum Vorschein. Im Anschluss wurde das in die Jahre gekommene Geländer und der Handlauf am Brünnlein gestrichen und erstrahlt nun wieder in einem dem Ort angemessenen Grünton und lädt ein, sich diesen historischen Ort in Ruhe anzuschauen. Die Mitglieder sind sich einig, dass neben dem Erarbeiten und Initiieren neuer Projekte und dem Blick in die Zukunft auch der Erhalt historischer Orte in Stadt und Gemeinde ein wichtiger Teil des ehrenamtlichen Engagements ist. Der SPD-Ortsverein nimmt sich diesen Herausforderungen immer wieder mit vollem Einsatz an.

Sie haben Fragen oder Anregungen, dann lassen Sie es uns wissen. Wir sind für Sie da.

Photovoltaik auf Städtischen Dächern?

SPD-Fraktion stellt Antrag auf Prüfung

Bereits vor der Sommerpause stellte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg den Antrag, alle Dächer von städtischen Gebäuden auf die Möglichkeit der Installation von Photovoltaikanlagen hin zu überprüfen.

Insbesondere die Ukrainekrise hat die Energiepreise stark steigen lassen. So liegt es doch Nahe, zumindest einen Teil des Stroms, den die Stadt verbraucht, selbst auf ihren Dächern zu produzieren. Auch im Hinblick auf die angestrebte Klimaneutralität der Stadt, wäre das ein wichtiger Schritt. Im Rathaus selber und in den Städt. Schulen wird der Strom schließlich dann gebraucht, wenn die Sonne scheint. Nämlich tagsüber.

Ein ähnlicher Antrag war von einer anderen Fraktion bereits im Jahr 2019 gestellt worden. Leider ist bis jetzt nichts passiert.

Darum legt die SPD-Fraktion nun Wert auf eine zügige Bearbeitung dieses Themas. Denn nach der Prüfung müssen solche Anlagen noch geplant, bestellt und installiert werden. Und das geht nicht von heute auf morgen.

In der nächsten Sitzung des Stadtrates steht auch ein Förderprogramm für priv. Haushalte auf der Tagesordnung. Sogenannte "Stecker Solargeräte" ermöglichen es Eigentümern und Mietern von Wohngebäuden Strom zur Eigennutzung z.B. auf dem Balkon zu produzieren. Hierbei möchte die Stadt Bad Driburg finanziell unterstützen.

Dieser Vorschlag wird von der SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt. Jeder, auch noch so kleine Baustein ist wichtig für eine Energiewende, die uns weniger abhängig von fossilen Brennstoffen macht und auch das Klima schützt.

Haushalt der Stadt Bad Driburg beschlossen

Jetzt müssen alle Sparpotentiale genutzt werden

Mit fast 6-monatiger Verzögerung ist der Haushaltsplan der Stadt Bad Driburg nun beschlossen. Im April dieses Jahres hatte der Rat den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf noch mit großer Mehrheit abgelehnt.

Auch die SPD-Fraktion im Rat hatte den Entwurf damals mehrheitlich abgelehnt, sich nun aber enthalten. „Bei allem Unmut über das beschlossene Zahlenwerk muss die Stadt aber auch finanziell Handlungsfähig sein“ so Nadine Nolte, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion.

Im Vorfeld hatte es Gespräche zwischen der Verwaltungsspitze und der SPD-Fraktion zu Möglichkeiten der Einsparung im Haushalt gegeben. Viele Vorschläge der SPD lassen sich nicht sofort umsetzten, sollen aber im nächsten Haushaltsentwurf Berücksichtigung finden.

Für das laufende Haushaltsjahr schlug die SPD-Fraktion unter anderem eine Kürzung bei den „Dorfbudgets“ vor. Leider lehnte die Mehrheit der Ratsmitglieder diesen Sparvorschlag ab.
„Sicherlich nur ein relativ kleiner Sparbeitrag, aber auch Kleinvieh macht Mist“ so Nadine Nolte. „Wenn wir jetzt nicht anfangen alle Sparpotentiale zu nutzen, bleibt zum Schluss nur noch die Erhöhung von Steuern und Gebühren. Darüber müssen sich alle Mitglieder des Rates klar sein.“

Ein „weiter so“ wird es jedenfalls mit der SPD-Fraktion nicht geben. Jede Ausgabe im laufenden Jahr muss auf den Prüfstand. Auch hier gilt es nach Sparmöglichkeiten zu suchen. Denn die Verschuldung hat bereits einen Höchststand erreicht, die Ausgleichsrücklage ist aufgebraucht.
Spielraum für „Wünsch-dir-was-Projekte“ gibt es in Bad Driburg nicht mehr.

Nicht nur Kritik - auch konstruktive Vorschläge

Ortsverein und Fraktion der SPD Bad Driburg diskutieren und legen Vorschläge bezüglich der Investitionen im Gräflichen Park vor

Laut aktuellem Heilbadvertrag vereinbaren die Stadt sowie der Gräfliche Park bis Ende November jeden Jahres Investitionsvorhaben für das Folgejahr. Darüber hinaus kann der Stadtrat Vorschläge hinsichtlich Einzelinvestitionen unterbreiten, welche nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden können. Da die Gespräche zwischen Stadt und Gräflichen Park bis zum 30.06. stattfinden, nahm der SPD-Ortsverein dies zum Anlass eine Begehung durchzuführen, in deren Rahmen Investitionsvorschläge gesammelt, diskutiert und anschließend an die SPD-Fraktion weitergeleitet wurden. Insbesondere bei der Konzertmuschel wird erheblicher Bedarf gesehen und deswegen ein Neubau oder alternativ die Schaffung einer adäquaten, modernen Veranstaltungsfläche vorgeschlagen. Ebenso bietet die Errichtung einer "Toilette für Alle" einen Mehrwert - nicht nur für den Kurpark, sondern für die ganze Stadt. Um die Attraktivität weiter zu steigern, wird ebenfalls angeregt, im Bereich des Kletterparks einen "Calesthenics-Park" zu errichten.

Die Begehung zeigte allerdings auch, dass außerhalb der Investitionen Bedarf an Instandhaltung vorliegt. So sind beispielsweise die Wege in der Gräfin-Margarete-Allee sanierungsbedürftig und stellen vor allem für Rollstuhlfahrer*innen derzeit eine Schaukelpartie dar.

In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, künftig feinen Splitt statt Schotter für die Wege zu nutzen. Ebenso ist die Barrierefreiheit des Rosengartens derzeit nicht gegeben. Die Informationstafel ist ein guter und wichtiger Schritt für Park und Stadt - jedoch für Rollstuhlfahrer*innen nicht unbedingt erreichbar.

Nachdem der SPD-Ortsverein die Anregungen, die sich aus der Begehung ergeben haben, an die SPD-Fraktion weitergegeben hat, hat diese bereits eine schriftliche Mitteilung an den Bürgermeister verfasst.

Der SPD-Ortsverein Bad Driburg würde sich freuen, wenn die Anregungen bezüglich der Investitionen sowie bei den Instandhaltungen Berücksichtigung finden

Landtagswahlkampf einmal anders

Dass Wahlkampf nicht nur aus Plakaten, Wahlkampfständen und Social Media bestehen muss, stellte der SPD Ortsverein Bad Driburg am 20.04.2022 unter Beweis. Bei bestem Wetter trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins am frühen Abend an der Köhlerhütte am Radweg in Richtung Siebenstern zur Reparatur einer Bank und einer begleitenden Müllsammelaktion. Besonderer Dank gilt Uwe Sammert, der im Vorfeld die Reparatur der Bank organisiert hatte und die Teilnehmenden später am Grill mit Bratwurst und gekühlten Getränken versorgte. Tatkräftige Unterstützung erfuhren die Mitglieder aber auch durch die Landtagskandidatin Nora Wieners, die trotz ihres straffen Wahlkampfzeitplans die Gelegenheit nutzte, den Ortsverein Bad Driburg zu besuchen. Beim anschließenden Grillen konnten interessante Gespräche zum Wahlkampf und aktuelle Anliegen der Bürgerinnen besprochen werden. Hierbei zeigte sich wieder, dass Themen wie die lückenlose Versorgung mit einem stabilen Mobilfunknetz und die Verkehrssituationen in den Ortschaften Anliegen der Bürgerinnen sind, die mit praktischen Lösungen beantwortet werden müssen. Allen Teilnehmenden wurde wieder einmal deutlich, in welcher wertvollen Kulturlandschaft gelebt, gewohnt und gearbeitet wird, die es aber gilt attraktiv zu halten und besonders bezüglich Mobilität und Kommunikation konkurrenzfähig mit urbanen Wohn- und Arbeitswelten zu gestalten.