Willkommen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

gerne möchte ich Sie auf unserer Homepage ganz herzlich begrüßen.

Unser Ortsverein stellt die unterste Ebene einer sozialdemokratischen Parteistruktur dar. Hier vor Ort sind wir das unmittelbare Bindeglied zur Bevölkerung der Stadt Bad Driburg und haben sozusagen das Ohr am Puls der Zeit.

Als Vertreter der ältesten noch bestehenden Partei Deutschlands tragen wir eine hohe Verantwortung den Mitbürgerinnen und Mitbürgern unserer Stadt gegenüber.

Dabei soll uns diese Webseite als „kleiner Helfer“ zur Seite stehen. Sie dient als Informationsplattform und stellt alle wesentlichen Auskünfte über unsere Partei und unsere Arbeit im SPD Ortsverein Bad Driburg dar. Die Homepage  erfüllt nicht die Kriterien eines „Echtzeitinformationssystems“, stellt hingegen aber eine solide Basis zur Gewinnung und zum Austausch von Informationen zwischen Nutzer und SPD Ortsverein dar.

Bitte nutzen auch Sie dieses Medium zur Mitgestaltung eines gemeinsamen wertvollen Wohn- und Lebensumfeldes in unserer Stadt Bad Driburg.

Gerne nehmen wir Ihre Anregungen und Wünsche über unser Kontaktformular entgegen.

Wir freuen uns auf Sie! 

IHRE SPD BAD DRIBURG
Detlef Gehle
Vorsitzender

Fraktionsvorsitzender Heribert Böger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vielen Dank für Ihren Besuch auf unserer Internet-Seite.

Als zweitstärkste Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg, aber nur mit 6 von 32 Sitzen, ist es nicht leicht, in der Kommunalpolitik unserer  Stadt gestaltend mitzuwirken. Gute Vorschläge von uns werden regelmäßig von der beherrschenden CDU und der sie  unterstützenden UWG "abgebügelt", tauchen dann aber häufig nach ein paar Monaten "Schamfrist" als CDU-Initiative wieder auf.  Hinzu kommt, dass das marktbeherrschende "Westfalen-Blatt" unsere Beiträge ignoriert.

Wir versuchen also, auf diesem Wege über unsere Aktivitäten zu informieren. Bitte schauen Sie dann und wann mal wieder vorbei. Für  Ihre Kritik und Vorschläge sind wir immer offen - und vor allen Dingen für Ihre Mitarbeit. Wenn Sie interessiert sind, an der Zukunft Ihres  Heimatortes kritisch mitzuwirken, machen Sie bei uns mit! Insbesondere suchen wir sachkundige Bürger für die Bezirksausschüsse in  den Ortschaften und in den Fachausschüssen des Stadtrates. Dazu müssen Sie nicht einmal Mitglied unserer Partei sein. Es genügt, dass Sie unsere Grundsätze unterstützen können. Also, nur Mut! Wir beißen nicht - jedenfalls nicht Sie!

Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Heribert Böger

Mitgliederversammlung am 06. September 2019

Jürgen Berghahn, SPD Landtagsabgeordneter
Am Freitag, dem 06. September um 18:00 Uhr findet die zweite Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins (OV) Bad Driburg in diesem Jahr statt.
Der Vorstand lädt dazu alle Mitglieder, sowie interessierte Bürger, recht herzlich in die Park-Klinik nach Bad Hermannsborn ein (Hinweisschilder stehen bereit).
Wir können uns glücklich schätzen, den SPD Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn begrüßen zu können, der zu aktuellen Themen aus dem Landtag, sowie zur Rechtslage der Erhebung von Straßenausbaugebüren referieren wird.
Weitere Themen von öffentlichem Interesse stehen auf der Tagesordnung. So werden wir unter anderem erneut die Angelegenheit zum Ausbau von sicheren Radwegen in und um Bad Driburg, sowie weitere aktuelle Sachstände behandeln, so der Vorsitzende des SPD-OV Detlef Gehle.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Verhoeven wird zu gegenwärtigen Themen aus dem Stadtrat berichten.
Weitere Tagesordnungspunkte sind ein Rückblick auf unsere Arbeit in 2019, künftige Projekte, sowie die Kommunalwahlen in 2020.
Wir freuen uns über Ihren Besuch.

Wetter gut, Stimmung gut, SPD vor Ort gut!

Am 5.Juli führte der SPD Ortsverein (OV) Bad Driburg eine kleine Zeremonie zur Wiederaufstellung des SPD-Gedenksteines durch. Das Wetter und die Aufbruchstimmung in den Reihen der Bad Driburger Sozialdemokraten sorgten für eine durchweg gute Stimmung.
Der Anlaß gliederte sich in drei Abschnitte. Zunächst gab es Gespräche mit der höheren Ebene der SPD im Kreis Höxter. Der Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf, sowie der Geschäftsführer der SPD Geschäftsstelle Höxter, Rainer Brinkmann, nutzen den Anlaß um Gespräche mit einer Arbeitsgruppe des SPD-OV Bad Driburg zu führen. Dem OV-Vorsitzenden Detlef Gehle wurde während dieses Gesprächs mitgeteilt, daß der Ortsverein auf einem sehr guten Weg sei, und sich die Zusammenarbeit mit der Kreisebene als ausgezeichnet darstellt. In den Gesprächen ging es ferner um einen ersten intensiven Austausch im Vorfeld zur Kommunalwahl in 2020.
Anschließend konnte der Ortsverein bei schönstem Sonnenschein die Wiederaufstellung des SPD-Gedenksteins an der Mühlenpforte begehen. Zentrale Inhalte der Reden von Helmut Lensdorf und Detlef Gehle waren die geschichtlichen Hintergründe die zur Aufstellung des Gedenksteines im Jahre 1988 führten, sowie Schilderungen aus der Entstehungsgeschichte der Arbeiterbewegung und Gründung deutscher Arbeitervereine Mitte des 19.Jahrhunderts, die eine spätere Gründung sozialistischer Parteien einleitete.
Auch die Jusos aus dem Kreis Höxter unter dem Vorsitz von Liborius Schmidt waren mit einer Abordnung angereist, um der Veranstaltung beizuwohnen.
Nachfolgend fand ein gemütliches Beisammensein im Restaurant "Zum braunen Hirschen" statt. Dort berichtete Helmut Lensdorf zu aktuellen Themen der Kreis- und Bundesebene, und stand den Mitgliedern und Gästen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Der Vorsitzende Detlef Gehle nutzte die Gelegenheit vier neue Mitglieder zu begrüßen, von denen zwei anwesend waren. Foto: A. Bieseke

„Straßenausbaubeiträge – der aktuelle Stand“

Wie es der SPD Ortsverein versprochen hat, möchten wir Sie nun über den aktuellen Sachstand der Debatte um die Straßenausbaubeiträge informieren.

Bei einer Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen erheben die Kommunen derzeit verpflichtend von den Anliegern Straßenausbaubeiträge. Somit werden die Anlieger an den Kosten beteiligt. Die entsprechende Regelung findet sich in § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG). Die Begründung dafür ist, daß durch diese Baumaßnahmen an Straßen für die Anlieger erhebliche Vorteile entstünden. Daher sei es auch begründet, die Anliegerbeiträge zu erheben. Teilweise werden hierdurch fünfstellige Beträge für die betroffenen Bürger fällig. 

Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg zur Abschaffung dieser Straßenausbaubeiträge fand in der 56. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2019 keine Mehrheit. Der Stadtrat lehnte auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss bei 13 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag der SPD-Fraktion ab.

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