Willkommen

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

gerne möchte ich Sie auf unserer Homepage ganz herzlich begrüßen.

Unser Ortsverein stellt die unterste Ebene einer sozialdemokratischen Parteistruktur dar. Hier vor Ort sind wir das unmittelbare Bindeglied zur Bevölkerung der Stadt Bad Driburg und haben sozusagen das Ohr am Puls der Zeit.

Als Vertreter der ältesten noch bestehenden Partei Deutschlands tragen wir eine hohe Verantwortung den Mitbürgerinnen und Mitbürgern unserer Stadt gegenüber.

Dabei soll uns diese Webseite als „kleiner Helfer“ zur Seite stehen. Sie dient als Informationsplattform und stellt alle wesentlichen Auskünfte über unsere Partei und unsere Arbeit im SPD Ortsverein Bad Driburg dar. Die Homepage  erfüllt nicht die Kriterien eines „Echtzeitinformationssystems“, stellt hingegen aber eine solide Basis zur Gewinnung und zum Austausch von Informationen zwischen Nutzer und SPD Ortsverein dar.

Bitte nutzen auch Sie dieses Medium zur Mitgestaltung eines gemeinsamen wertvollen Wohn- und Lebensumfeldes in unserer Stadt Bad Driburg.

Gerne nehmen wir Ihre Anregungen und Wünsche über unser Kontaktformular entgegen.

Wir freuen uns auf Sie! 

IHRE SPD BAD DRIBURG
Detlef Gehle
Vorsitzender

 

Fraktionsvorsitzende Nadine Nolte



Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


Mit herzlichen Grüßen
Ihre
Nadine Nolte











 

 

 

 

IN ÜBERARBEITUNG! 

Flugblattaktionen rufen zum Widerspruch auf. – Neue Masche einiger Bad Driburger Fraktionen?

Scheinbar komm eine neue Masche bei einigen Fraktionen im Rat in Bad Driburg in Mode. Bekomme ich im Stadtrat meinen Willen nicht, rufe ich eben die Bürgerinnen und Bürger per Flugblattaktion zum Widerstand gegen den Beschluss auf.
Sicherlich, alle Bürgerinnen und Bürger haben ein demokratisch verankertes Recht auf Widerspruch! Gegen Gebührenbescheide, den Erlass von Satzungen und die Aufstellung von Bebauungsplänen. Das ist richtig und auch gut so.
Neu ist aber, dass Parteien zum Widerstand gegen demokratisch gefällte Mehrheitsbeschlüsse aufrufen.
So ruft die AfD in Bad Driburg mit einem Flugblatt zum Widerspruch gegen den Abwassergebührenbescheid auf. Angebliche Finanztricks des Abwasserwerkes und hohe Gewinnabführungen sowie hohe Investitionskosten im Eggelandareal sollen die Gebühren in die Höhe treiben. (Nichts davon entspricht übrigens der Wahrheit!)
Kein Wort verliert diese Partei in ihrer Wurfsendung darüber, wie man denn solche Gebührenerhöhungen vermeiden könnte. Kein Wort zu möglichen Einsparpotentialen oder neuen Konzepten für den Gebührenhaushalt. Und dass, obwohl sich sogar ein angehender Bundestagskandidat(!) in den Reihen der Fraktion befindet. Da hätte der Bürger sicher mehr erwartet. Einfach nur mal dagegen sein ist scheinbar einfacher.
Die GRÜNEN sind mit der Aufstellung des Bebauungsplanes im Bereich der ehemaligen Eggelandklinik nicht zufrieden. (Der Aufstellungsbeschluss wurde bei nur 3 Gegenstimmen mehrheitlich genehmigt.) Noch vor zwei Jahren stimmte die GRÜNE-Fraktion übrigens dem Kauf und somit dem Vertrag mit dem Land NRW, in dem auch die Bebauung geregelt wird, zu. Davon will man jetzt scheinbar nichts mehr wissen. In einer Hochglanzbroschüre (die Umwelt scheint bei den GRÜNEN keine große Rolle zu spielen) ruft die einstige vorzeige Natur- und Umweltschutzpartei dazu auf, Widerspruch gegen den offengelegten Bebauungsplan einzulegen. Angeblich bleibt von dem jetzigen Park „… nur ein kleiner Fußweg mit Randstreifen…“ übrig. Richtig ist: auf 23.500 qm müssen Grünflächen erhalten bleiben. Das ist fast die Hälfte des insgesamt 50 ha großen Areals.
Auch hier gilt, jede Bürgerin und jeder Bürger hat das gesetzlich verbriefte Recht Widerspruch einzulegen. Das Fraktionen im Rat mit Flugblättern und Hochglanzbroschüren zum Protest gegen demokratisch gefasste Beschlüsse aufrufen, ist jedoch neu. Hoffen wir mal, dass sich diese neue Masche in Bad Driburg nicht durchsetzt.
Die SPD Fraktion im Rat steht allen Sachargumenten zur Diskussion in den Gremien offen gegenüber. Neue Ideen und Vorschläge finden und diskutieren um unsere Stadt zukunftsfähig zu machen. Das zeichnet gutes demokratisches Handeln aus (Autor Thomas Arens).
Für Frische in Bad Driburg- Die SPD Fraktion im Stadtrat

Coronazahlen in Bad Driburg- SPD Fraktion fragt nach

Aufgrund der im Vergleich mit anderen Städten im Kreis Höxter sehr hohen Inzidenzwerte in Bad Driburg, stellte die SPD Fraktion im Rat eine Anfrage an die Verwaltung die Zahlen zu erläutern.
In der gestrigen Ratssitzung (22.02.21) nahm die Verwaltung umfassend dazu Stellung und erläuterte die Zahl der aktiv Infizierten.
So waren Stand 22.02. in Bad Driburg 49 aktiv Infizierte gemeldet. Diese verteilen sich mit 42 Personen auf die Kernstadt und 7 Personen auf die Ortschaften. Der Inzidenzwert für Bad Driburg liegt im Moment bei 195. (Kreis Höxter bei 57)
6 Personen werden derzeit im Krankenhaus behandelt. Neben wenigen Fällen in Pflegeheimen und unter dem Personal in Kliniken gibt es derzeit keine Infizierten unter Kindern oder dem Personal in Kitas. 3 Infizierte sind Schüler. Es ist in Bad Driburg kein „Hotspot“ erkennbar, es handelt sich scheinbar um ein diffuses Infektionsgeschehen. Mehr als die Hälfte der infizierten Personen, insgesamt 27, sind dem privaten Bereich zu zuordnen.
10 % aller Infizierten im Kreis Höxter sind bereits auf einen mutierten Virus zurück zu führen.
Die SPD Fraktion bedankt sich für diese sehr detaillierte und umfassende Stellungnahme der Verwaltung und möchten weiterhin alle Bürger:innen zur Einhaltung der Hygieneregeln aufrufen:
Bitte schützen Sie sich und ihre Liebsten indem Sie die AHA-L Regeln beachten!
AHA- L Regeln:
„Abstand halten!“: Mindestens 1,5 Meter, besser 2 Meter Abstand zu Mitmenschen halten
„Hygiene-Maßnahmen beachten!“: Husten und Niesen in die Armbeuge oder ein Taschentuch sowie das regelmäßige Händewaschen bzw. desinfizieren
„Alltagsmaske tragen!“: Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
„L“ für Lüften

Bleibt alle gesund!

Drei Monate SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg

Es ist schon fast eine gute Tradition geworden, dass Parteien oder Fraktionen nach ersten 100 Tage der neuen Legislaturperiode eine erste Bilanz ziehen und über ihre Arbeit berichten.
Auch die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg möchte diese Zeit nutzen, um auf die ersten 3 Monate Arbeit in der Fraktion, im Rat und in den einzelnen Ausschüssen zurückzublicken.
Die SPD Fraktion ist nach der Kommunalwahl am 13.09.2020 zum 01.11.2020 erneut mit 6 Stadtverordneten – mit Erfahrenen, aber auch mit neuen, in der Kommunalpolitik recht  unbedarften Sozialdemokraten*innen , in den Rat der Stadt Bad Driburg eingezogen. Auch in den verschiedenen Ausschüssen und Gremien ist die SPD Fraktion vertreten.
Es liegen bereits arbeitsreiche, aber auch sehr spannende Wochen hinter der „neuen“ SPD Fraktion.
Gleich zu Anfang kam ein wichtiges Thema –  Dienstleistungsvertrag mit dem Gräflichen Park - auf die Tagesordnung des neu gewählten Rates. Aktuell findet ein reger Austausch zwischen den Beteiligten statt, um für unsere schöne Stadt Bad Driburg und für alle Bürger*innen sowie für den Gräflichen Park ein gutes, zukunftsfähiges Konzept zu entwickeln. „Es ist uns wichtig, Bad Driburg stetig weiterzuentwickeln“ so Nadine Nolte, Fraktionsvorsitzende der SPD. „Der Gräfliche Park ist hier ein wichtiger Baustein für die Zukunft der Kur- und Badestadt Bad Driburg und ihren Wirtschaftsfaktor Tourismus.“ So Nolte weiter.
Regelmäßig werden Anträge oder Anfragen seitens der SPD Fraktion an den Bürgermeister der Stadt Bad Driburg gestellt, wenn Themen auf die Agenda des Rates gebracht werden sollen oder Nachfragen zu aktuellen Themen anstehen. Anschließend wird auch nachgehalten, ob die angesprochenen Themen bereits auf den Weg oder auch „abgearbeitet“ sind.
So hat die SPD Fraktion aktuell eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Hier sollen in der nächsten Ratssitzung Antworten zum Thema Radwegenetz Bad Driburg (Erweiterung, Beschilderung, Umgestaltung und Instandsetzung), Stellplätze für Kraftfahrzeuge im Bereich Südoststadt (Südstadtkirche/Gesamtschule) sowie ein Bericht zum Sachstand „Sulburgring 11“ (Hochhaus) gegeben werden.
Einige Themen können aber auch regelmäßig auf dem „kleinen Dienstweg“ mit der Verwaltung geklärt oder auf den Weg gebracht werden. Die SPD-Fraktion arbeitet hier sehr kooperativ und vertrauensvoll mit allen Ämtern der Verwaltung der Stadt Bad Driburg zusammen.
Die ersten 100 Tage sind rum und wir haben uns gut eingearbeitet. Aber es gibt noch einiges zum Wohle unserer Stadt zu tun. Wir stellen uns dieser Aufgabe (Autorin Nadine Nolte).
Auf dem Foto von lks. nach rechts: Thomas Arens, Detlef Gehle (Stv. Fraktionsvorsitzender), Uwe Sammert, Nadine Nolte (Fraktionsvorsitzende), Sven Kröger (Geschäftsführer der Fraktion), Thorsten Sagel.
Für Frische in Bad Driburg- Die SPD Fraktion im Stadtrat

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