Mitgliederversammlung II-2018 war ein voller Erfolg !
Die am 09. November, einem für unsere Bundesrepublik Deutschland sehr geschichtsträchtigem Datum, führte der SPD OV wohl die best besuchte Mitgliederversammlung (MV) seit vielen Jahren in der schönen Park-Klinik in Bad Hermannsborn durch.
Der OV-Vorsitzende nutzte den Anlaß, um der vielen Opfer der Progromnacht, des Matrosenaufstandes, sowie dem Ende des I. Weltkrieges zu gedenken.
Gleich der Beginn der MV beinhaltete einen Höhepunkt, die Ehrung unserer lieben Christa Kausch für 50-jährige treue Mitgliedschaft (s. Foto).
Nach der Ehrung referierte Jürgen Berghahn (MdL) zu aktuellen politischen Themen der Bundes- und Landesebene. Insbesondere ging es hierbei auch um den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion in NRW zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW. Ferner wurde über das Thema zu einer geplanten Errichtung eines Schweinemaststalls in Kliniknähe in Bad Hermannsborn gesprochen. Hier wurden mögliche Alternativen aufgezeigt, und Unterstützung seitens der Landes SPD zugesagt.
Ausführungen von Marcel Franzmann (stv. Vorsitzender des SPD Kreisverbandes), Liborius Schmidt (Kreisvorsitzender der Jusos), Detlef Hornstein (Mitglied der SPD Fraktion im Kreistag), und Horst Verhoeven (stv. Fraktionsvorsitzender) setzten Schwerpunkte aus den unterschiedlichen Ressorts.
Auch dem Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht, an dessen Verwirklichung die ehrwürdige Sozialdemokratische Partei zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts sehr aktiv beteiligt war, wurde selbstverständlich und mit Freude Rechnung getragen. Das OV Vorstandsmitglied Nadine Nolte wurde für einen Vorstandsposten im SPD Kreisverband nominiert. Sie wird sich ferner bei den Kommunalwahlen in 2020 zur Wahl stellen.
Der OV-Vorsitzende Detlef Gehle berichtete ferner zu den Aktivitäten des Vereins der vergangenen Monate, und forderte insbesondere auf, sich ebenengerecht auf die Politik vor Ort zu konzentrieren. Unsere Themen befinden sich in erster Linie in Bad Driburg und den dazugehörigen Ortsteilen. Wir dürfen den Schwerpunkt unserer Kräfte nicht für Themen aus Ressorts einsetzen, die außerhalb unserer Zuständigkeit liegen. Anliegen dahingehend werden mit den dafür vorgesehenen Instrumenten über die Kreisebene oder "direkt nach oben" transportiert, um die entsprechenden Ausschüsse damit zu beauftragen.
Seinen tatkräftig unterstützenden Vorstandsmitgliedern wurde ein "dickes" Dankeschön ausgesprochen.
Im kommenden Jahr plant der Vorstand des SPD OV mindestens vier Mitgliederversammlungen, um akute Themen möglichst schnell behandeln zu können, und den positiven Trend fortzusetzen.
Detlef Gehle
Christa Kausch wird für 50-jährige treue Mitgliedschaft von MdL Jürgen Berghahn, und dem Vorsitzenden des SPD OV ausgezeichnet
SPD-Fraktion stellt klar !
Mit haltlosen populistischen Behauptungen haben die Fraktionen der ÖDP und Bündnis90/Die Grünen in ihrer gemeinsamen Erklärung in der Presse erhebliche Unruhe gestiftet. Dort wird der Vorwurf erhoben, der Rat, auch die SPD-Fraktion, sei vor dem Besitzer des Bades eingeknickt, die erhöhten Zahlungen würden die Ausgleichsrücklage der Stadt aufzehren, so daß die Haushaltssicherung drohe mit Einschränkungen für die Musikschule, Sportanlagen, Schulen und Kindergärten. Die Erhöhung von Gewerbe- Grund- und Hundesteuer drohe.
Die Fraktionen hätten die Wahl zwischen einem Privatunternehmer und der Bürgerschaft gehabt. Letztlich sei die Entscheidung der Mehrheit des Rates gegen die Interessen der Bürger gefallen. Nebulös heißt es, daß wichtige Klauseln, die finanziellen Interessen der Stadt betreffend, nicht geregelt seien.
Die beiden Fraktionen verschweigen, daß bereits die Vereinbarung von 2008 zwischen dem Gräflichen Park und der Stadt einen Kostenaufwand von ca. 1,6 Mio € berücksichtigte, der durch eine Beteiligung des Unternehmens in Höhe von 80% der Kurbeitragseinnahmen gedeckt werden sollte, mindestens aber in Höhe von 880 T €. Allerdings führten komplizierte und lückenhafte Regelungen der Beitragssatzung dazu, daß in der Folge immer nur der Mindestanteil gezahlt wurde. Es dürfte dem Eigentümer des Bades nicht zu verdenken sein, daß er nach 10 Jahren Unterdeckung seiner Kosten eine Neuregelung verlangt hat, zumal die Preise sich seitdem auch um 15% erhöht haben.
Die SPD-Fraktion hat sich in einem Gespräch mit der gräflichen Verwaltung die einzelnen Kostenpositionen erläutern lassen und diese auch kritisch hinterfragt. Von Seiten des Unternehmens besteht die Bereitschaft, sich einer Kontrolle der Kosten durch den Regierungspräsidenten nach dem Preisgesetz oder durch einen von der Stadt beauftragten Wirtschaftsprüfer zu unterziehen. Damit ist jetzt durch die Interimsvereinbarung sichergestellt, daß nach Beendigung des alten Vertrages der Kurbetrieb weitergeht, und daß ausschließlich die Kosten der Kureinrichtungen, die die Stadt für die Anerkennung als Heilbad benötigt, erstattet werden. Nur wenn solche Kureinrichtungen verfügbar sind, darf die Stadt Kurtaxe erheben!
Wir haben auch in Erfahrung gebracht, daß vergleichbare Bäder wie Bad Salzuflen, Bad Oeynhausen oder Bad Pyrmont weit höhere Kosten der Kureinrichtungen zu bewältigen haben und trotz eines Kurbeitrags von 3,20 €, den Aufwand nicht decken.
Wir können uns also glücklich schätzen, daß wir nicht wie diese Gemeinden an den Lasten der ehemaligen "Staatsbäder" zu tragen haben.
Um so wichtiger ist es, statt Zwietracht zu säen und sich von persönlichen Feindbildern leiten zu lassen, auf einer fairen und sachlichen Basis die erforderlichen Maßnahmen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohle der Allgemeinheit zu treffen.
Heribert Böger, Fraktionsvorsitzender
Biogaserzeugung und Schweinemast: SPD OV Bad Driburg informiert sich auf Gut-Vordereichholz
Der SPD Ortsverein (OV) Bad Driburg war vergangene Woche zu Gast auf dem Gut-Vordereichholz nahe Steinheim.
Ziel der Ortsbesichtigung war es, Hintergründe der Biogaserzeugung und der Schweinemast zu erfahren.
Der Besitzer des Guts, Herr Werner Lödige, hat uns herzlich empfangen und uns in einer offenen und überaus geradlinigen Art
und Weisejene Fakten,die unsere heutige Landwirtschaft bestimmen,vermittelt.
Gerade unsere Region Ostwestfalen ist sehr von der Landwirtschaft geprägt. Umso wichtiger war es dem Vorstand Informationen
aus erster Hand zu erlangen.
Der hochmotivierte Landwirt, der sich auch keineswegs scheute, das zwingend benötigte Glasfaserkabel in Eigenleistung zu
verlegen,hat sich viel Zeit für uns genommen.
Die Abläufe zur Erzeugung von Gas, Wärme und Strom wurden uns anschaulich vermittelt. Er berichtete aber auch über die
problematischen Dinge, die die Landwirtschaft oftmals in eine schwierige Position bringen.
So wird die Öffentlichkeit häufig nicht umfassendmit allen bestehenden Fakten, die gewisse Themen aus der Landwirtschaft
beinhalten, informiert. Kastration von Ferkeln, die Mast an sich, und der schwierige Weg von konventioneller zur ökologisch
geprägten Landwirtschaft waren Themen, die uns aufhorchen ließen. Oftmals ist die ökologische Viehaltung, bei genauer
Betrachtung, nur unter schwierigsten Bedingungen und hohem finanziellen Risiko für die Landwirte zu verwirklichen.
Hinzu kommt, daß es heutzutage kaum möglich ist, den Landwirtschaftlichen Betrieb auf nur ein Standbein zu stellen.
Vielen Landwirten ist sehr wohl bekannt, daß ein Schwein auf dem Felde wahrscheinlich "glücklicher" ist, als jenes
in einem Maststall.
Doch so lange unsere Gesellschaft den Fleischkonsum durch einen hohen Fleisch-Verbrauch bestimmt, ist es
äußerst schwierig die aktuelle Situation zu verändern. Der Bürger, also wir, entscheiden über Art und Weise der Produktion,
der Viehhaltung, Angebot und Nachfrage.
Der SPD OV Bad Driburg wird auch in Zukunft gerne Informationsveranstaltungen für interessierte Bürger anbieten (DG).
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,