Bei einigen Ortsbegehungen seitens des 1. Vorsitzenden Detlef Gehle sowie Vorstandsmitgliedern des SPD-OV Bad Driburg ist aufgefallen, daß es offensichtlich zu Unregelmäßigkeiten bei der Umsetzung/Einhaltung von Bebauungsplänen, insbesondere im Bereich der Festsetzungen gekommen ist. Der Komplex "Ausgleichs- und Minimierungsmaßnahmen" (§9 Abs.1 Nr. 25 BauGB) ist hiervon betroffen.
Unter einer sogenannten Ausgleichsmaßnahme versteht man u.a. die Bereitstellung und Schaffung von Ersatzflächen für die künftig zu bebauenden Flächen. Diese landschaftspflegerischen und der Natur dienliche Maßnahmen sind dann dauerhaft zu überwachen, zu sichern und zu erhalten.
In diesem Fall stellt die Stadt meißt Ackerflächen zur Verfügung, die z.B. in extensives Grünland umgewandelt werden müssen, oder durch Anpflanzung von Bäumen einen Ausgleich zur Verdichtung der Flächen durch Bebauung schaffen sollen.
Es können aber auch Auflagen erfolgen, daß ein Eigentümer verpflichtet wird, auf den jeweilig zu bebauenden Grundstücken eine gewisse Anzahl von einheimischen Laubbäumen zu pflanzen.
Auf dem Foto ist nur ein kleiner Ausschnitt einer betroffenen Ausgleichsfläche zu sehen, auf der nahezu 80% der zuvor angepflanzten Bäume zerstört wurden.
Der SPD-OV hat nun über die SPD-Fraktion im Rat der Stadt beantragt, daß in einer öffentlichen Ratsitzung dargelegt wird, wie und durch wen die Verwaltung die Umsetzung/Einhaltung von Bebauungsplänen sicherstellt.
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD Ortsverein

Am Mittwoch, d. 27. Mai um 18:00 Uhr findet die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins (OV) Bad Driburg statt.

Diesmal wird die Veranstaltung im Rathaussaal der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg durchgeführt.

Hygiene- und Abstandsregeln zum Schutz vor dem Corona-Virus werden selbstverständlich eingehalten. Es stehen genügend Schutzmasken und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Wie bereits in der schriftlichen Einladung bekannt gegeben wurde, bittet der 1. Vorsitzende um eine rechtzeitige Anmeldung.

Auf dieser entscheidenden Versammlung nominieren die Mitglieder ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 13.September diesen Jahres. Die seitens des Vorstandes erarbeiteten Vorschläge werden den Mitgliedern vor den Wahlgängen präsentiert.

Nur durch eine starke Beteiligung von Mitgliedern bestehen Chancen auf eine Veränderung von Mehrheitsverhältnissen in den Gremien unserer Stadt. Gelebte Demokratie erfordert aktives Handeln.

Da es sich um eine äußert wichtige Mitgliederversammlung handelt, bittet der Vorstand um zahlreiches Erscheinen.

Für Frische in Bad Driburg

Euer SPD-Ortsverein

Seit Dezember 2019 hat der SPD-OV Anstrengungen unternommen, nach geeigneten Kandidaten*innen für das Amt des Bürgermeisters unserer Stadt Bad Driburg zu suchen.

Gleich zu Beginn dieser Kampagne haben wir versprochen, über den Entwicklungsprozess in der Sache zu unterrichten, was wir hiermit gerne tun möchten.

Drei Kandidaten kamen in die engere Auswahl. Alle drei sind Akademiker: einer aus den Ingenieurwissenschaften mit Schwerpunkt Städtebauentwicklung, einer aus dem Bereich Gesellschafts-und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Sozialphänomenologie sowie ein Chefarzt für Innere Medizin. Die Kandidaten stammen aus dem Kreis Lippe, sowie aus den Bundesländern Hessen und Bayern.

Die Findungskommission des SPD-OV Bad Driburg hat intensive Gespräche mit den einzelnen Kandidaten geführt und sich in der Sache gegenseitig ausgetauscht.

Einer der Bewerber trat im Laufe des Auswahlverfahrens aus persönlichen Gründen von der Kandidatur zurück, so daß noch über zwei Bewerber entschieden werden mußte.

Nach eingehenden Beratungen und Gesprächen mit den Bewerbern, sprach sich die Findungskommission gegen eine Unterstützung dieser Kandidaten aus. Die  von der SPD gestellten Anforderungen in der Stellenausschreibung und das Profil der Bewerber waren in Anteilen nicht in Übereinstimmung zu bringen. Die Herausforderungen unserer Stadt in den kommenden Jahren stellen große Anforderungen an die Verantwortlichen. Städtebau, Verkehrsinfrastuktur, Tourismus, Digitalisierung und Finanzen seien an dieser Stelle genannt. 

Wir werden weiterhin alle Kräfte in der Rats-und Ausschussarbeit bündeln, um unserer Stadt und dessen Bürgerinnen und Bürgern eine gute Zukunft ermöglichen zu können.

Für Frische in Bad Driburg

Ihr SPD Ortsverein

Am 29.04.2020 fand die vierte Videokonferenz des SPD Ortsvereins Bad Driburg statt. Aufgrund der aktuellen SARS-CoV-2-Lage traf man sich, wie zuvor bereits mit anderen Gremien des SPD-OV, erneut online. In der eineinhalbstündigen Vorstandsversammlung wurden aktuelle Themen besonders mit Bezug zum Wahlkampf für die im September geplante Kommunalwahl besprochen und konkrete Maßnahmen diskutiert. Neue Aufgabenpakete wurden geschnürt, und können nun von den Mitgliedern bearbeitet werden.
Diese Form der Versammlung bringt zahlreiche Vorteile mit sich, nicht nur in der aktuellen Situation. Die Versammlung war sich im Anschluss einig, dass es auch über die aktuelle Lage hinaus Videokonferenzen geben wird. Gerade für kurze Besprechungen bietet sich diese Form der Versammlung an, spart man so schließlich das Fahren mit mehreren Fahrzeugen und schont die Umwelt. Hier kann man auch von vielen Unternehmen lernen, in denen es bereits seit längerer Zeit üblich ist, auf Dienstreisen zu verzichten und Besprechungen über das Internet abzuhalten.
Dies macht aber auch die Notwendigkeit einer gut ausgebauten Netzinfrastruktur und eines flächendeckend gut ausgebauten Mobilfunknetzes deutlich. Derzeit finden nicht nur Vorstandssitzungen der örtlichen Vereine und Interessengruppen statt, auch beruflich sind in den letzten Wochen zahlreiche Videokonferenzen im Homeoffice durchgeführt worden und werden sicher noch einige Zeit notwendig sein. Auch hier zeigt sich die enorme Bedeutung einer optimalen und belastbaren Netzinfrastruktur, geht es doch über die Gestaltung der Freizeit und der Nutzung von Streamingdiensten hinaus um die Aufrechterhaltung der Wirtschaft und somit das Vermeiden von Entlassungen und Kurzarbeit, soweit möglich.
Bei aller Begeisterung sollte aber nicht vergessen werden, dass nicht jeder die Möglichkeit hat, sich an dieser Form von Miteinander zu beteiligen. Hier sind wir alle gefordert, für diese Menschen ein offenes Ohr zu haben und als Ansprechpartner solidarisch zur Seite zu stehen (Autor Andreas Buthe).
Der SPD Ortsverein Bad Driburg nimmt die Herausforderungen der aktuellen Situation an.
Sprechen Sie uns an, wir sind für Sie da.
Für Frische in Bad Driburg

Viele Großbaustellen konnten im vergangenen Jahr seitens der Stadt Bad Driburg zum Abschluss gebracht werden, einige wurden bereits begonnen, andere befinden sich in der Planungsphase.

Alles geschieht, um unsere Stadt weiter mit attraktiven Besonderheiten zu verschönern, um unseren Gästen aus Nah und Fern eine angenehme Aufenthaltsqualität bieten zu können.

Eines unserer Standbeine mit hohem positiv besetztem Bekanntheitsgrad ist das Gräfliche Haus mit dem wunderschönen, mehrfach ausgezeichneten Kurpark. Regelmäßig belegte der Gräfliche Park vordere Plätze im Wettbewerb „Deutschlands schönster Park“.  Die Kliniken hier bei uns haben einen sehr guten Ruf bei Patienten und Gremien des Gesundheitswesens. Auch die Therme und das Landschaftsbild an sich sind ein wichtiger Imagefaktor unserer Stadt.

Dabei darf auch das Hellweg-Zentrum, welches im Stadtkern eingebettet ist, nicht außer Acht gelassen werden. Die Leerstände nehmen kontinuierlich zu und bringen das einstmals belebte Zentrum und unsere Stadt zunehmend in Schwierigkeiten.

Bereits in 2015 fand seitens der ansässigen Gewerbetreibenden, Eigentümer, der Verwaltung und Vertreter der Kommunalpolitik eine Begehung des Hellweg-Zentrums statt. Es wurden bauliche Maßnahmen und weitere Optimierungspotentiale für das Quartier erörtert.

Den aktuellsten Vorgang bildet der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg, der eine Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) vorsieht, und den bereits Anfang 2017 getroffenen Beschluss des Bau- und Planungsausschusses wiederaufgreift, den B-Plan zu ändern.

Im Interesse des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes wäre demnach zu prüfen, ob Anteile der leerstehenden Flächen in Wohnraum umgewandelt werden könnten. Aber es gibt weitere Entwicklungspotentiale, denn seit längerem hat der SPD-Ortsverein das Thema „Hellweg“ auf der Agenda. So könne man auch eine Art „City-Outlet“ mit vielen kleinen Geschäften geringen Flächenbedarfes ansiedeln, oder eine Art „Regionale Biomeile“ integrieren. Diese Geschäftsideen würden Tagesausflügler und Touristen aus einem größeren Umfeld anziehen, und sich positiv auf unsere Akzeptanz und, was nicht zu unterschätzen ist,  auf die Bilanzen auswirken.

Sollte uns die Zukunft eine Ansiedlung von Geschäften mit einem sogenannten „Alleinstellungsmerkmal“ bringen, wäre dies zwingend als Ergänzung der bestehenden Geschäftswelt zu entwickeln. Synergien können dadurch entstehen, um eine Wiederbelebung von Bestands- und Neuansiedlungen in der Geschäftswelt zu fördern. Die Gastronomie könnte ebenfalls überdurchschnittlich Nutzen ziehen, und unsere Stadt würde sich zudem wieder mit Leben füllen und als Besonderheit der Region eine Zukunft haben.

Im Frühjahr 2020 beabsichtigte der SPD-OV Bad Driburg, zu einem „Bürgerforum Hellweg“ einzuladen, um mit den betroffenen Gremien über das Entwicklungspotential des Quartiers zu sprechen. Leider wird dies aufgrund der aktuellen Lage nicht möglich sein.

Der SPD-OV wird sich daher zunächst schriftlich mit den Eigentümern in Verbindung setzen, um Lösungswege für den „Hellweg“ zu entwickeln. Es stellt sich aber momentan als schwierig dar, an einige Anschriften zu gelangen. Gerne können sich Eigentümer direkt an den SPD-OV Bad Driburg wenden, weil der Austausch von Ideen von enormer Wichtigkeit ist, und dass auch das Ergebnis am Ende umso zufriedenstellender ausfällt, je mehr Perspektiven von Anfang an einbezogen werden.

Für Frische in Bad Driburg!