Es geht voran – wir lassen niemanden auf der Strecke zurück
Das Jahr ist noch jung, aber neben den zahlreichen Aufgaben vor Ort, steht die nächste größere Herausforderung für die Bad Driburger Sozialdemokraten an.
Im Februar 2021 werden nach jetzigem Kenntnisstand eine Wahlkreiskonferenz, sowie der Kreisparteitag mit einer Kreisdelegiertenkonferenz in Steinheim durchgeführt. Ob diese letztendlich im Rahmen von Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden, wird Ende dieses Monats auf Bundesebene entschieden. Wie im vergangenen Jahr, während der Kommunalwahl, werden wir auch in diesem Jahr bei Land- und Bundestagswahlen einige Hürden zu nehmen haben. Es wird nicht einfach werden unsere Umfragewerte bei den derzeit großen Einschränkungen durch die Pandemie verbessern zu können.
Hier vor Ort gibt es neben der Pandemie auch ein zentrales Thema. Die Verhandlungen mit dem Gräflichen Haus sind in aller Munde. Wir Sozialdemokraten sind sehr erleichtert, dass es positive Signale gibt, die den aktuellen Berichten in den Medien zu entnehmen sind. Wir drücken allen Verhandlungsführern ganz fest die Daumen, so dass ein gutes Ergebnis für alle Seiten erreicht werden kann. Ganz nach dem Leitsatz unseres sehr beliebten Genossen Johannes Rau: „Versöhnen statt spalten“. Der ehemalige Bundespräsident wäre übrigens am 16. Januar 90 Jahre alt geworden.
Unsere Parteiarbeit wird zur Zeit maßgeblich von der Digitalisierung geprägt. Wir haben bereits viele Online Veranstaltungen unterschiedlicher Gremien mit Erfolg durchgeführt. Bei der jüngsten Online-Info Veranstaltung hingegen, hätte die Beteiligung seitens der Mitglieder durchaus höher sein können. Wir können aber derzeit nicht beantworten, welche Hintergründe dazu geführt haben. Daher führt der Vorstand des SPD-OV aktuell eine „Fähigkeitsanalyse“ bei den Mitgliedern durch. Auf freiwilliger Basis werden momentan alle Mitglieder dazu befragt, inwieweit diese technisch in der Lage sind sich an Online Veranstaltungen aktiv zu beteiligen. Eines kann man aber jetzt schon sagen, am Alter liegt es grundsätzlich nicht. Bei der letzten Online Veranstaltung war der älteste Teilnehmer im Alter von 79 Jahren.
Wir werden die Ergebnisse analysieren und für alle, die technisch nicht in der Lage sind teilnehmen zu können, gangbare Alternativen entwickeln. Denn eines steht ganz oben auf unserer „Fahne“, nämlich Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe.
Wie wir es Ihnen versprochen haben, arbeiten wir aktuell alle Anfragen und laufenden Projekte nach Priorität ab. Der SPD-OV hat bereits dahingehend entsprechende Anträge und Anfragen auf der letzten Fraktionssitzung eingereicht. Diese haben bereits, oder werden in Kürze Verwaltung oder Stadtrat erreichen. Die Fraktion wird darüber berichten.
Es gibt viel zu tun – wir packen es an!
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein
SPD-Fraktion: Demokratie wird gelebt! Auch in den Ortschaften!
Erpentrup bekommt jetzt Ortsvorsteherin
Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg hatte einen Antrag bezüglich der Einrichtung von Bezirksausschüssen und Einsetzten von Ortsvorsteher*innen in den einzelnen Ortschaften gestellt. Ziel dieses Antrages war es, eine nachvollziehbare Regelung anhand der Einwohnerzahl vorzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Bezirksausschüsse und Ortsvorsteher*innen immer nach den jeweiligen Wahlergebnissen – wie es den einzelnen Parteien grade so „passt“ – besetzt werden. Aus Sicht der SPD Fraktion sollte es hier eine klare Linie geben, sodass die Bürger*innen der Stadt Bad Driburg nachvollziehen können, wieso und warum in ihrem Orts einen Bezirksausschuss oder Ortsvorsteher gibt.
In der letzten Ratssitzung wurde diese Thematik ausführlich von allen Fraktionen diskutiert und es wurde, auch nachdem der Antrag der SPD zurückgezogen wurde, aus Sicht der SPD Fraktion ein gutes Ergebnis erzielt.
Von einigen Fraktionen wurde eine mangelnde Bügerbeteiligung kritisiert,falls es in den Ortschaften keinen Bezirksausschuss gibt. Leider hat es in einigen Ortschaften in der zurückliegenden Legislaturperiode (6 Jahre) teilweise nur eine Sitzung pro Jahr gegeben. Von Bürgerbeteiligung kann man dann sicherlich nicht sprechen.
In der Ratssitzung wurde entschieden, dass es in den Ortschaften Pömbsen, Langeland, Erpentrup und Kühlsen keinen Bezirksausschuss, sondern Ortsvorsteher*innen geben wird. In allen anderen Orten werden Bezirksausschüsse mit 9 Mitgliedern eingerichtet.
Für die Ortschaft Erpentrup wurde vom Rat Nadine Nolte von der SPD einstimmig als Ortsvorsteherin gewählt. „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kollegen*innen Stadtverordnete und nehme diese Aufgabe sehr gerne an.“ so Nadine Nolte. Für die SPD Fraktion ist es wichtig, dass auch wenn es keinen Bezirksausschuss in Erpentrup gibt, die Bürger*innen der Ortschaft in die Entscheidungen die das Dorf betreffen mit eingebunden und vor allem regelmäßig informiert werden. „Aufgrund der aktuellen Situation ist dies schwierig. Sobald sich alles etwas „normalisiert“ hat, möchte ich regelmäßig Bürgerversammlungen in Erpentrup anbieten, um die Bürger*innen zu informieren und Wünsche, Anregungen, Probleme etc. aus der Ortschaft mit aufzunehmen.“ so Nadine Nolte.
Die Bürger*innen können die Ortsvorsteherin Nolte natürlich auch jetzt schon ansprechen, wenn es irgendwelche Probleme, Anregungen etc. gibt.
„Normalerweise hätte ich viele Einwohner*in aus Erpentrup beim traditionellen Christbaumschmücken gesehen. Leider ist dies wie vieles andere in diesem Jahr nicht möglich. Daher wünsche ich allen auf diesem Weg ein gesundes neues Jahr!“ so Nadine Nolte.
Gruß zum Jahresende
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, Freundinnen und Freunde unserer Sozialdemokratischen Partei,
Ja, - es ist schon wieder soweit. Ein Jahr neigt sich dem Ende zu, als wäre es erst gestern gewesen. Aber in diesem Jahr haben wir eine ---MIT ABSTAND --- sehr besondere Weihnachtszeit.
Wir blicken auf eine Zeit zurück, welche unsere Lebensverhältnisse auf den Prüfstand gestellt hat. Drastische Auswirkungen bezüglich einer Veränderung der klimatischen Bedingungen, aber auch die Angst sowie Leid und Tod durch die Pandemie bestimmten das Jahr 2020.
Seit Jahrzehnten haben Wissenschaftler vor einer Pandemie gewarnt. Auch der Club of Rome zeigte uns bezüglich der Umwelt und des rasanten Anstiegs der Weltbevölkerung bereits in 1972 die Grenzen des Wachstums auf.Wollten wir es nicht wahrhaben?
Nun erndten wir die „bitteren Früchte“, da ein moderates Wachstum im Sinne eines Gemeinwohls nicht konsequent umgesetzt wurde. Es geht jetzt darum, endlich gemeinsam, und jeder Einzelne für sich, Lösungswege zu finden um mit Visionären und Hoffnungsträgern in die neue Zeit zu gehen.
Gerade hier „unten“ auf der lokalen Ebene können wir Bürgerinnen und Bürgern viel bewegen.
Hier vor Ort haben wir Sozialdemokraten die Dinge erneut nach unseren, zur Verfügung stehenden Kräften, „angepackt“ und versucht im Sinne tragfähiger Ergebnisse zu handeln. Dies wollen wir mit Deiner Hilfe auch weiter tun!
Auf diesem Wege möchte der Vorstand des SPD-OV´s Dir und Deiner Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Deiner Lieben wünschen. Friedvoll, besinnlich und ruhig soll das Fest trotz aktueller Einschränkungen werden.
Für das kommende Jahr wünschen wir Dir Frieden, Gesundheit, Freude, und viele schöne Momente!
Euer
Detlef Gehle
1.Vorsitzender des SPD OV Bad Driburg
