SPD Ortsverein führt Bestandsaufnahme durch

Ortsbegehung der Iburg


Am Sonntag, dem 5. März begaben sich Mitglieder des Ortsvereins sowie Interessierte ausgehend von "Schöne Aussicht" auf den Weg parallel zur asphaltierten Straße zur Iburg. An dieser Stelle spricht der SPD Ortsverein dem EGV Bad Driburg Dank aus, der sich unentwegt um die Erhaltung
und Instandsetzung der Wege und der Iburgruinen bemüht.

Schon während des Ganges zur Iburg fällt auf, dass der kleine Parkplatz vor der Iburg dringend neuer bzw. deutlicherer Schilder bedarf, denn die Durchfahrt ist ab dort nur mit wenigen Ausnahmen gestattet. Um dieses Schild allerdings überhaupt zu Gesicht zu bekommen, muss das Verkehrszeichen 222 "Vorgeschriebene Vorbeifahrt rechts vorbei" beachtet werden. Dass
die Nichtbeachtung bereits zu brenzligen Situationen führte, dürfte nicht unbekannt sein.

Bei der Iburg angekommen wurde festgestellt, dass Mauern bereits eingestürzt sind und weitere durch auf ihnen wachsende Bäume einsturzgefährdet sind. Die seit einiger Zeit weiterhin auf dem Gelände gelagerte Baumaterialien und ein Container werden der Witterung preisgegeben.

Es stellt sich der Gruppe die Frage, ob diese dort noch eingesetzt werden
oder einfach hinterlassen wurden. Hier wird der Ortsverein nachhaken.Die Wege innerhalb der Ruinen sind gut zu laufen, jedoch ist die kurze Stiege zu den Ruinen selbst mit Kopfsteinpflastern versehen und daher für Menschen, die auf Rollstühle oder Rollatoren angewiesen sind, nur schwerlich zu überqueren. Hier bietet sich an, in der Mitte einen Streifen des Kopfsteinpflasters zu entfernen und durch anderes Material zu ersetzen.

 

 

Weiterhin sollte überlegt werden, eine Sichtachse zu den Ruinen zu schlagen, sodass diese für
Tourist*innen direkt zu als Sehenswürdigkeit zu erkennen ist und die Ansicht derer gleicht, wie sie
auf alten Stichen zu sehen ist. Denn dass die Iburg als touristischer Magnet dienen kann, zeigt
sich vor allem darin, dass trotz des nasskalten Wetters viele Menschen dorthin strömen.
Bei einem schönen Pott Kaffee und Kuchen in der EGV Hütte wurden bereits die ersten Schritte
besprochen, wie seitens des Ortsvereins weiter verfahren werden soll.

Geschichte erhalten und Zukunft gestalten

SPD Ortsverein Bad Driburg plant Ortsbegehung der Iburg-Ruinen

Das diesjährige Neujahrstreffen des Ortsvereins fand an einem für Bad Driburg markanten Ort statt, in der Sachsenklause in direkter Nähe zur Iburg. Von dort besteht die Möglichkeit, unsere schöne Stadt einmal aus einer anderen Perspektive zu betrachten. Da dieser Ort so bedeutend für unsere Stadt und Gemeinde ist, plant der Ortsverein für den

05.03.2023 ab 14 Uhr (Treffpunkt „Schöne Aussicht“)

eine Ortsbegehung der Iburg-Ruinen durchzuführen, um sich angefangen von der Anfahrt über den teilweise sanierungsbedürftigen Anfahrtsweg vorbei an den vom Borkenkäfer zerstörten Waldflächen ein Bild der derzeitigen Gesamtsituation zu machen.

Es soll aber nicht nur kritisch der aktuelle Zustand aufgenommen werden, sondern auch optimistisch in die Zukunft geblickt und geplant werden. Wie kann dieser einmalige Ort so erhalten und gleichzeitig gestaltet werden, dass er als touristische Attraktion Menschen von nah und fern Erholung bietet, ohne dabei die Natur zu sehr zu belasten. Die aktuelle Situation regt aber auch zum Nachdenken über den Erhalt unserer einmaligen Natur und Landschaft an.

Mit Blick auf aktuelle Fragen der Mobilität, sollten zu erarbeitende Konzepte auch dieses Thema von Beginn an berücksichtigen. Die Frage, wie man auch etwas abgelegenere Regionen und touristische Ziele mit ÖPNV oder dem Fahrrad sicher erreichen kann, darf als grundsätzliche Herausforderung betrachtet werden, die nicht nur Bad Driburg betrifft.

Wie bereits im Wahlkampf 2020 angekündigt, möchte sich der SPD-Ortsverein Bad Driburg dieser Herausforderung stellen und mit einem guten Konzept zu den verschiedenen Themen überzeugen.

Haushalt beschlossen – SPD enthält sich

SPD Fraktion sieht im Haushaltsplan 2023 viele Veränderungen

Am 30.01.23 war es mal wieder so weit: die Abstimmung über den von der Verwaltung 
eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2023 stand an.
Nach dem Paukenschlag vom April 2022, (wir erinnern uns; der Haushaltsplanentwurf wurde
abgelehnt) fand die SPD Fraktion doch einige positive Veränderungen vor.

Schuldenstand der Stadt sinkt!?
Der Schuldenstand der Stadt Bad Driburg hat sich von prognostizierten 33 Mio. € auf ca. 23 
Mio. € reduziert.
Sicherlich ist es schön zu lesen, dass der Schuldenstand in Bad Driburg gesunken ist.
Doch wie konnte das passieren?
Ein Grund für den geringeren Schuldenstand ist die Entfrachtung des Haushaltes durch das 
Abarbeiten alter Projekte. Die Verwaltung hat endlich erkannt, immer neue Projekte in den 
Haushalt einzustellen, die durch das vorhandene Personal gar nicht abgearbeitet werden 
können, ist am Ende nicht der richtige Weg. Der Investitionsbedarf wurde zurückgefahren.

Einnahmen durch die Gewerbesteuer steigen!?
Ein weiterer Grund ist die im Haushaltsplanentwurf sehr optimistische Einschätzung der 
Entwicklung der Einnahmen durch die Gewerbesteuer in 2023.
7,5 Mio. € sind für dieses Jahr veranschlagt, 2,5 Mio. € mehr als im letzten Jahr.
Bei einer erwarteten Inflation von 7,4% und einer Steigerung des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
in Deutschland von etwa 0,3% ein sehr sportliches Ziel!!!


Die SPD Fraktion fragt sich: Wird Bad Driburg zum Wirtschaftswunder oder wird hier nur 
etwas schön gerechnet?


Trotz allem verhaltenen Optimismus mahnt die SPD Fraktion zur Vorsicht: Der Schuldenstand
der Stadt steigt mit prognostizierten 2 Mio. € zum Ende 2023 weiter an!!!!!
Die geplanten Investitionen finden in der SPD Fraktion allgemeine Zustimmung. Investitionen
in unsere Schulen, Umbau und Modernisierung von Feuerwehrgerätehäusern, 
Instandsetzung von Straßen und Brücken, Ankauf von Grundstücken für Wohn- und 
Gewerbezwecke in der Kernstadt und auf den Ortschaften.

Die Erhöhung der Grundsteuer musste nicht sein!!!
Der Rat hatte bereits im Dezember 2022 gegen die Stimmen der SPD Fraktion eine Anhebung
der Grundsteuer B beschlossen.
Für den städtischen Haushalt bedeutet dies ein Mehrertrag von rd. 94.000 €. Sicherlich 
Einnahmen, die unser Haushalt gebrauchen kann.
Aus Sicht der SPD Fraktion sind Steuererhöhungen zu diesem Zeitpunkt aber genau das 
falsche Signal!

Die Inflationsrate ist wie bereits erwähnt mit fast 8% extrem hoch. Die Bürger*innen sind 
zusätzlich mit höheren Energiekosten belastet.
Und dann noch die Erhöhung der Grundsteuer B?
Hier hätte der Stadtrat sicherlich ein Zeichen setzen können, um die Bürger*innen nicht noch
weiter zu belasten.

Das Fazit der SPD Fraktion
Im Haushaltsplanentwurf erkennt die SPD Fraktion viele positive Ansätze für einen Umbruch 
im Haushaltsdenken. Eine große Chance für die Stadt Bad Driburg!
Doch die Erhöhung der Grundsteuer ist aktuell ein völlig falsches Signal an die Bürger*innen. 
Die prognostizierte Steigerung der Einnahmen bei der Gewerbesteuer hält die SPD Fraktion 
für völlig überzogen und nicht realistisch. "Somit bleibt nur die Enthaltung" so Nadine Nolte, 
Fraktionsvorsitzende der SPD. "Viele positive Ansätze im Haushalt, aber insbesondere die 
Erhöhung der Grundsteuer empfinden wir im Moment als unsozial" ergänzt Nadine Nolte.

Max-Planck-Gesellschaft 1946 in Bad Driburg gegründet

SPD möchte an die Gründungsversammlung im „Clementinum“ erinnern

 

 

 

Hätten Sie es gewusst? Die Max-Planck-Gesellschaft wurde 1946 im Clementinum (Clemens-Hofbauer-Kolleg) in Bad Driburg gegründet.

Die Max-Planck-Gesellschaft ist Deutschlands führende Forschungsorganisation – mit 30 Nobelpreisträger*innen steht sie auf Augenhöhe mit den weltweit besten und angesehensten Forschungsinstitutionen. Sie unterhält zurzeit 86 Forschungsinstitute im In- und Ausland.

Die Max-Planck-Gesellschaft feiert in diesem Jahr ihr 75. Jubiläum. Allerdings fand die erste Gründungsversammlung der Max-Planck-Gesellschaft (für die ehem. Britische Zone) am 11.09.1946 in Bad Driburg statt und erhielt dort ihren Namen. Ein heute noch erhaltenes Telegramm von Max Planck (Nobelpreis für Physik 1918) ist an die Gründungsversammlung der Forschungseinrichtung im Clemensheim in Bad Driburg gerichtet. 

Zitat von der Homepage der Max-Planck-Gesellschaft (unter: Unsere Geschichte): „Im September 1946 wurde auf Initiative der britischen Alliierten eine neue Forschungsgesellschaft in Bad Driburg in der britischen Zone gegründet, die Liegenschaften und Mitarbeiter der KWG aufnehmen sollte. Max Planck sandte der Gründungsversammlung telegrafisch gute Wünsche und das Einverständnis, die neue Gesellschaft nach ihm zu benennen.“

Max Planck selber war kurze Zeit später persönlich im „Clementinum“ zu Gast, wie auch die Nobelpreisträger Otto Hahn (erster Präsident der Max-Planck Gesellschaft, Nobelpreis für Chemie 1944) und Werner Heisenberg (Nobelpreis für Physik 1932).

Grund genug für die SPD Fraktion diesem Anlass der Gründungsversammlung in Bad Driburg zu Gedenken. Über die Ausgestaltung der Veranstaltung soll nach dem Antrag der SPD noch beraten werden.

„Wir können uns da vieles vorstellen“ so Thomas Arens, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD. „Das kann eine Gedenkveranstaltung sein oder eine wissenschaftliche Tagung in Kooperation mit der Uni Paderborn. Eine Naturwissenschaftsmeile in der Innenstadt unter Beteiligung aller Schulen der Stadt wäre sicherlich auch denkbar“ so Arens weiter.

Zunächst wird der SPD Antrag voraussichtlich in der nächsten Ratssitzung am 30.01. beraten.

 

 

Drei Anträge der SPD an den Stadtrat im Januar

SPD Fraktion startet mit frischen Ideen in das neue Jahr

Die SPD Fraktion im Bad Driburger Stadtrat wird auch im neuen Jahr nicht müde die Kur- und Badestadt mit frischen Ideen nach vorne zu bringen. Gleich drei Anträge der SPD Fraktion soll der Stadtrat Ende Januar beraten.

Errichtung einer Bürgerstiftung Bad Driburg

Bürgerstiftungen sind ein Erfolgsmodell - und das bereits seit 25 Jahren. An 420 Orten deutschlandweit sind sie ein verlässlicher Partner für bürgerschaftliches Engagement. Auch im Kreis Höxter arbeiten Bürgerstiftungen mit großem Erfolg, so z.B. in Warburg, Steinheim und Nieheim.

"Eine Bürgerstiftung arbeitet unabhängig und autonom von der Politik. Sie ist eine gemeinnützige Stiftung von Bürger/innen für Bürger/innen mit möglichst breitem Stiftungszweck. Sie soll sich nachhaltig und dauerhaft für das Gemeinwesen in Bad Driburg engagieren." so Thomas Arens, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD. "Wir sind überzeugt, dass eine Bürgerstiftung in Bad Driburg richtig und wichtig ist" so Arens weiter.

Zunächst geht es um die Einrichtung eines Gründungskomitees. Dies soll zunächst den Stiftungszweck und die Stiftungssatzung erarbeiten und anschließend dem Stadtrat vorstellen.

Förderantrag elektrische Lastenfahrrädern

Das Land NRW fördert im Rahmen der Klimaschutz-Initiative die Anschaffung von elektrisch unterstützten Lastenfahrrädern. Die SPD Fraktion fordert hier die Verwaltung auf, einen Förderantrag zwecks Beschaffung zu stellen. Dazu Nadine Nolte, Fraktionsvorsitzende der SPD: "Viele Städte haben schon gute Erfahrungen mit diesen Lastenfahrrädern gemacht. In Kooperation mit örtlichen Lebensmittelläden in der Kernstadt, der Südstadt und auch in Dringenberg und Neuenheerse könnten Sharing und Ladestationen aufgebaut werden."

So könnten die Bürger/innen ihre Einkäufe bequem und umweltschonend nach Hause bringen.

Jährlicher Bericht des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr im Rat der Stadt

365 Tage im Jahr, rund um die Uhr, leisten die ehrenamtlichen Mitglieder der Feuerwehr in Bad Driburg Dienst für unsere Sicherheit. Dazu bedarf es allerdings auch einer entsprechenden Ausrüstung mit Schutzkleidung, Fahrzeugen und Geräten.

Im April 2022 wurde im Rat der Stadt Bad Driburg der Brandschutzbedarfsplan für die nächsten 5 Jahre beschlossen. Der Brandschutzbedarfsplan ist eine Art Leitfaden für die Politik. Hiernach werden größere Anschaffungen und die Instandhaltung sowie die Erweiterung der Feuerwehrgerätehäuser entsprechend der örtlichen Gegebenheiten und Gefahren priorisiert.

Mithilfe eines jährlichen Berichtes des Leiters der Feuerwehr im Stadtrat könnten die Mitglieder des Rates in kürzeren Abständen gut über die Lage in der Feuerwehr informiert werden und gegebenenfalls schneller auf Defizite reagieren.