„Straßenausbaubeiträge – der aktuelle Stand“ und die Kommunalwahl

Wie es der SPD Ortsverein versprochen hat, möchten wir Sie nun mit einer dritten Information zum Thema Straßenausbaubeiträge informieren.
Erst in der jüngsten Vergangenheit ist es erneut zu Protesten im Rahmen der Erhebung von Erschließungsbeiträgen, in diesem Fall im Ortsteil Reelsen, gekommen. Diese Art von Beiträgen ist im Rahmen einer Erschließung von Baugebieten zu entrichten, in diesem Fall der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen. Längere Laufzeiten haben schließlich zu erheblichen Kostensteigerungen geführt, die für großen Unmut bei den Anliegern gesorgt haben. Einige Bürger sind gezwungen, ihre Rücklagen aufzubrauchen. Aktuell werden daher Gespräche mit der Verwaltung der Stadt Bad Driburg geführt, um Lösungswege zu finden. Die SPD-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, Beiträge zu stunden und Stundungszinsen auf einen marktgerechten Zins zu ermäßigen.
Ähnlich gelagert ist es bei einer Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen. Die Kommunen erheben derzeit verpflichtend von den Anliegern Straßenausbaubeiträge. Somit werden die Anlieger an den Kosten beteiligt. Die entsprechende Regelung findet sich in § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG). Die Begründung dafür ist, dass durch diese Baumaßnahmen an Straßen für die Anlieger erhebliche Vorteile entstünden. Daher sei es auch begründet, die Anliegerbeiträge zu erheben. Teilweise werden hierdurch fünfstellige Beträge für die betroffenen Bürger fällig.  
Ein Resolutionsentwurf der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg zur Abschaffung dieser Straßenausbaubeiträge fand in der 56. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2019 keine Mehrheit. Der Stadtrat lehnte auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss bei 13 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag der SPD-Fraktion ab. Sogar der Bürgermeister stimmte mit der SPD-Fraktion!

Nachdem sich in 2019 auch die SPD-Landtagsfraktion für eine Abschaffung dieser Beiträge für den Straßenausbau ausgesprochen hatte, und leider ohne Erfolg eine entsprechende Gesetzesinitiative einbrachte, gibt es in dieser Angelegenheit wieder „Bewegung“.
Am 27. August 2020 wurde erneut über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Staßenausbaubeiträge abgestimmt. Leider wurde dieser nochmals abgelehnt. Hierzu erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an den ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest. Damit haben sie sich für Beitragsbescheide in nicht selten fünfstelliger Höhe ausgesprochen, die insbesondere ältere Menschen und junge Familien schnell in Existenznöte bringen. NRW bleibt somit das einzige Flächenland in Deutschland, das seine Kommunen dazu zwingt, diese Beiträge von Anliegern zu verlangen. …“
Auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg wird diese Angelegenheit nach der Wahl erneut aufgreifen.
Liebe Frau Denkner, dies ist nur einer von vielen Anträgen der Sozialdemokraten vor Ort die regelmäßig den Weg in das Rathaus finden. Nicht nur während des Wahlkampfes, so der Vorsitzende des SPD-OV Bad Driburg, Detlef Gehle (siehe Foto). Außerdem darf an dieser Stelle gerne erwähnt werden, dass der Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau einer sicheren Verkehrsführung für Radfahrer, zunächst in Form einer Hauptverkehrsachse, leider von ihrer Fraktion abgelehnt wurde.
In Ihrer Pressemeldung vom 3. September hieß es: „…Eine Gruppe die so lange das Sagen hat, verbraucht sich…“ Von… der CDU aber auch der SPD, käme nichts Neues mehr, keine neuen Anträge…. Hingegen fährt die „verbrauchte“ Gruppe der SPD durchs Land und sucht nach Lösungen im Bereich der Städteplanung und der Wiederbelebung unserer Innenstadt. Es werden Gespräche mit dem Gräflichen Haus geführt, bei der Bauverwaltung in Halle i.W. haben wir uns über gangbare Wege zum Thema „Abriss Sulburgring 11“ erkundigt, um endlich wieder Bewegung in die Angelegenheit zu bringen. Dies ist geschehen. Ein Rechtsanwaltsbüro wurde beauftragt, Gutachten sind bestellt. Die Verkehrsführung im Bereich des Gewerbegebietes haben wir in Bearbeitung. Die Kleine Anfrage, die im vergangenen Jahr im Landtag zur Errichtung eines Kreisverkehrs gestellt wurde, fand leider keine positive Zustimmung. Wir werden diese Themen konsequent abarbeiten, nicht nur während des Wahlkampfs. Wir nehmen die Themen ins Visier und versuchen, gangbare Lösungen zu finden. Unrealistische Versprechungen zu machen, oder nicht die ganze Wahrheit zu sagen, liegen uns fern.   
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

SPD Bad Driburg empfindet Spielplatzeröffnung Am Ringelsberg durch die CDU als Anmaßung CDU lässt im Wahlkampf Anstand vermissen

Das Parteien im Wahlkampf manchmal hart an der Grenze des Anstandes agieren, ist bekannt. Was sich aber die CDU Bad Driburg erlaubt, ist, gelinde gesagt, eine Anmaßung. Da wird im Rahmen des Wahlkampfes mal eben ein kommunaler Kinderspielplatz durch eine Partei wiedereröffnet?
Die Kandidatin für den Wahlbezirk, Marianne Strauß lädt auf der Facebookseite der Partei ganz unverschämt zu diesem Termin ein. Berichtet wird später auf der Seite „Mit dabei auch Burkhard Deppe und Matthias Goeken Mdl…Bei herrlichem Wetter wurde zunächst der neu gestaltete Spielplatz eröffnet. …“
Dieser Spielplatz wurde mit Mitteln der Stadt Bad Driburg (ca. 50.000 €) und durch Mitarbeiter des Städtischen Bauhofes in Stand gesetzt. Gut investiertes Geld in unsere Kinder. Da waren sich alle Parteien im Stadtrat einig.
Im Vorfeld gab es keinen Hinweis auf die Wiedereröffnung durch die Stadt Bad Driburg auf ihrer Homepage oder ihrer Social Media Seite. Keinen Hinweis in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familien, Jugend und Senioren durch die Vorsitzende Frau Strauß drei Tage vorher. Keinen Hinweis auf die Wiedereröffnung durch Bürgermeister Deppe im Mitteilungsblatt.
Die CDU Bad Driburg bleibt sich ihrer Wahlkampflinie treu und schmückt sich mal wieder mit fremden Federn.
In diesem Fall hat die Mehrheitspartei jedoch die Grenze des Anstandes deutlich überschritten. Ein Schlag ins Gesicht für jede Bürgerin und jeden Bürger der Stadt, denn die haben schließlich mit ihren Steuern und Gebühren diesen Spielplatz gerne finanziert und nicht irgendeine Partei.
„Scheinbar hat die CDU keine eigenen Erfolge vorzuweisen, sonst würde sie nicht zu solch fragwürdigen Mitteln greifen“ so die Stellvertretende Vorsitzende des SPD Ortsvereins, Nadine Nolte.
„Hier wäre sicherlich eine öffentliche Entschuldigung der Beteiligten angebracht“, so Nolte
(Autorin: Nadine Nolte).

Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

SPD Bürgermeisterkandidat für Altenbeken, Ingo Stucke, blickt über die Egge

Der SPD-Ortsverein (OV) Bad Driburg kann auf ein ereignisreiches Wochenende zurückblicken. Unter Beachtung der Corona Vorgaben richtete der SPD-OV zunächst seinen traditionellen Informationsstand auf dem Wochenmarkt in Bad Driburg aus. Wir haben festgestellt, dass diese Aktivität weiterhin ein besonderer Anknüpfpunkt für viele Bürger:innen ist. Eine beachtliche Anzahl von interessierten Gästen sprach uns auf unterschiedlichste Themen an. Gerne möchte ich stellvertretend das Thema Wohnraum für ältere, zum Teil alleinstehende Menschen ansprechen. Offenbar ist hier großer Bedarf an adäquaten Wohnungen vorhanden. Die SPD-Forderung nach 3-B (Bildung, Betreuung und Beruf) Häusern greift dieses Thema auf. Diese zukunftsfähige Lösung dieser Wohnform könnte sicherlich einen großen Anteil des Bedarfs abdecken, und würde zudem die Bereiche Bildung und Beruf fördern.
Am Sonntag konnten wir schließlich den SPD Bürgermeisterkandidaten der Nachbarstadt
Altenbeken, Ingo Stucke, in Bad Driburg begrüßen. Der aussichtsreiche Kandidat besuchte uns gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Altenbeken unter Leitung von Friedhelm Klute. Am Anfang stand die Begrüßung durch den Vorsitzenden des SPD-OV, Detlef Gehle, der zunächst die Stadt Bad Driburg an sich kurz vorstellte, wichtigen Themen für die Zukunft der Gemeinde darlegte, sowie den „Steckbrief“ des SPD-Ovs vermittelte.
Anschließend stellte Ingo Stucke die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit der beiden Städte und Ortsvereine in den Vordergrund. Dies wurde anhand einiger Beispiele vermittelt. Der Bürgermeisterkandidat aus Bielefeld wäre nach einer erfolgreichen Wahl sehr daran interessiert, und würde diesen Prozess nachdrücklich unterstützen. Somit bot diese Veranstaltung auch eine neue Basis zur Wiederbelebung der seit langem bestehenden guten Beziehungen beider Vereine.
Bevor die Delegation abschließend einen Stadtrundgang durchführte, erläuterte Friedhelm Klute Hintergründe zum geplanten Neubau einer „Trinkwasserhochbehälteranlage Egge“ aus der künftig auch Anteile der  Wasserversorgung Bad Driburgs eingespeist werden. 
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

SPD-Spitzenkandidaten im Kreis Höxter zu Gast in Bad Driburg

Der Landratskandidat der SPD, Helmut Lensdorf, und die Spitzenkandidatin der SPD für den Kreistag, Nora Wieners, haben ein Konzept für einen modernen Kreis Höxter vorgestellt. Ihre Idee der 3B-Häuser findet in der Region viel Anklang.

Bildung, Betreuung und Beruf unter einem Dach, das ist der Grundgedanke der 3B-Häuser, die Lensdorf und Wieners den SPD-Mitgliedern und Gästen in Bad Driburg vorstellten. Gerade die Corona Pandemie hat wieder gezeigt, wie wichtig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist. Dafür kämpft die SPD schon immer und legt nun mit der Idee 3B-Häuser einen weiteren Baustein nach.

Aber auch die Lokalpolitik in Bad Driburg kam nicht zu kurz. Die anwesenden SPD-Kandidaten aus Bad Driburg für den Kreistag, Sven Kröger, Andreas Buthe und Uwe Sammert stellten ihre Ideen den Kreis Höxter nachhaltig und zukunftsorientiert zu gestalten vor. Dazu zählen die Verbesserung der Anbindung der Ortschaften an Bus und Bahn, bedarfsorientierte Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung und das Projekt Arbeit 4.0.

Lensdorf und Wieners lobten die Arbeit des aktiven Ortsvereins Bad Driburg dem es gelungen sei, einen Erneuerungsprozess innerhalb der Partei zu vollziehen. Viele junge Gesichter treten als Kandidaten bei der Kommunalwahl an und werden dabei von erfahrenen Lokalpolitikern unterstützt, getreu dem Motto: Für Frische in Bad Driburg.

Der Vorsitzende der Bad Driburger Sozialdemokraten, Detlef Gehle, bedankte sich bei den Spitzenkandidaten für den Besuch und überreichte ihnen die gerade frisch aufgelegte Chronik des SPD-OV. Denn aus der Vergangenheit und der Tradition kann man lernen und Lehren ziehen, so der Vorsitzende. Mit frischen Ideen und Visionen dann jedoch die Zukunft gestalten.

Die Chronik ist seit Anfang August in der Buchhandlung Saabel käuflich zu erwerben.

Für Frische in Bad Driburg

Ihr SPD-OV Bad Driburg

Der Vorsitzende der SPD Bad Driburg Detlef Gehle mit Nora Wieners und Helmut Lensdorf (v.l.)

 

 

SPD-Ortsverein Bad Driburg erhielt großartiges Geschenk

Es ist eine Binsenweisheit, dass man die Gegenwart besser beurteilen kann, wenn man die Vergangenheit kennt. „Rückwärts blickend vorwärts schauen“ war die kluge Empfehlung von Friedrich Wilhelm Weber, der allerdings aus der Mode gekommen ist. Aber jeder Bürger sammelt irgendwann, vor allem wenn er dem Rentenalter näher kommt und mehr Zeit hat, Quellen zu seiner Familiengeschichte und muss oft feststellen, dass vieles davon nicht erhalten blieb.

Die Geschichte des Bad Driburger SPD-Ortsvereins lag vor allem Wolfgang Jando am Herzen. Der Ratsherr im Bad Driburger Stadtparlament, von Beruf Zerspanungsmechaniker, engagierte sich vielfältig etwa im Betriebsrat bei Walther Glas, in der Gewerkschaft BCE, in der AWO, in der Rot-Weißen Garde, im Kreistag, als ehrenamtlicher Richter am Mindener Verwaltungsgericht, in der INTEG und anderen Institutionen.

Er stellte nun seine gesammelten Fotos und Zeitungstexte den Mitgliedern des Ortsvereins zur Verfügung. Elisabeth Affani, ehemalige Lehrerin an der Friedrich-Wilhelm-Weber-Realschule, erstellte aus der umfangreichen Sammlung eine Broschüre über die Geschichte der Bad Driburger SPD, die sie Detlef Gehle, dem Vorsitzenden des Ortsvereins, zum Weihnachtsfest 2019 als Geschenk unter den Christbaum legte. Die digitale Langfassung wird demnächst auf der Homepage der SPD Bad Driburg zur Verfügung stehen.

Detlef Gehle bedankte sich im Namen des SPD-Ortsvereins bei Elisabeth Affani mit einem Blumenstrauß und einem Gutschein für das Café Lieblingsstück. Ein früherer Fototermin musste wegen der Pandemie immer wieder verschoben werden. Als Zeichen für das Versprechen der SPD, sich mehr den jüngeren und weiblichen Wählern zu öffnen, wurde Detlef Gehle begleitet von Nadine Nolte und Beate Beck, die sich im Kommunalwahlkampf für ihre Partei engagieren, und seiner Frau Regine Gehle als Fotografin. Nadine Nolte, Sachbearbeiterin im Sozialamt in Höxter und sachkundige Bürgerin im Bad Driburger Rat, ist stellvertretende OV-Vorsitzende und wurde auf Platz 2 der Reserveliste gesetzt. Beate Beck, Studentin des Wirtschaftsrechts und stellvertretende Schriftführerin im Ortsverein, steht auf Platz 8 und als Ersatz für die Plätze 1 bis 6 zurVerfügung. Vielleicht gelingt es ihnen, in die Fußstapfen von Gertrud Zaier, Marianne Roßburg und anderen Bad Driburger Ratsfrauen zu treten (Autor: Elisabeth Affani).

Auf dem Foto von links nach rechts sind zu sehen: Beate Beck, Elisabeth Affani, Nadine Nolte und Detlef Gehle.

SPD Bad Driburg packt bei der Einrichtung eines Behindertenbeirates mit an

Damit die „Ausschüsse weniger Ausschuss produzieren". Dieser Satz von Andreas Gerold, Mitglied der Selbsthilfegruppe „pro barrierefrei bad driburg“ beschreibt einen der Hauptgründe für die Einrichtung eines Behindertenbeirates treffend. Genau deshalb packen wir von der SPD bei der Einrichtung eines Behindertenbeirats mit an und werden in der kommenden Wahlperiode einen entsprechenden Antrag im Stadtrat stellen. Eine Satzung für den Beirat, der die nötige Diversität bezüglich der Mitglieder und damit ein breites Erfahrungsspektrum abdeckt, wird ebenfalls eingebracht.

Wie oft mussten Baumaßnahmen im Nachhinein geändert werden, weil die Belange von bspw. Gehbehinderten nicht einbezogen wurden? An wie vielen Bürgersteigen, stellen hohe Kanten eine Hürde für Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen dar? Sind die Internetauftritte der Stadt sowie der hiesigen Unternehmen für Menschen mit Seh- und/oder Hörbehinderungen zugänglich? Sind Informationen, Broschüren und Beschreibungen für alle verständlich oder muss eine leichtere Sprache genutzt werden?

Mit diesen Fragen wird man sich in Zukunft an den Behindertenbeirat wenden können. Als Beratungsgremium steht dieser der Verwaltung, dem Behindertenbeauftragten der Stadt Bad Driburg, dem Stadtrat, den Ausschüssen sowie den Bürger:innen zur Verfügung. Die Mitglieder erkundigen sich nach Fördergeldern, achten auf die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und garantieren damit die Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Ein Behindertenbeirat ist ein Gewinn für alle Menschen, z.B. auch für Eltern mit Kinderwagen. Gerade in einer Kurstadt, die auch Rehakliniken beherbergt und vor der der demografische Wandel keinen Halt macht, ist Barrierefreiheit nicht nur unerlässlich, sondern steigert auch die Attraktivität der Stadt.

 

Für Frische in Bad Driburg

 

Ihr SPD Ortsverein

 

Unsere Autorin Beate Beck

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.