SPD-Fraktion: Demokratie wird gelebt! Auch in den Ortschaften!

Erpentrup bekommt jetzt Ortsvorsteherin
Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg hatte einen Antrag bezüglich der Einrichtung von Bezirksausschüssen und Einsetzten von Ortsvorsteher*innen in den einzelnen Ortschaften gestellt. Ziel dieses Antrages war es, eine nachvollziehbare Regelung anhand der Einwohnerzahl vorzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Bezirksausschüsse und Ortsvorsteher*innen immer nach den jeweiligen Wahlergebnissen – wie es den einzelnen Parteien grade so „passt“ – besetzt werden. Aus Sicht der SPD Fraktion sollte es hier eine klare Linie geben, sodass die Bürger*innen der Stadt Bad Driburg nachvollziehen können, wieso und warum in ihrem Orts einen Bezirksausschuss oder Ortsvorsteher gibt.
In der letzten Ratssitzung wurde diese Thematik ausführlich von allen Fraktionen diskutiert und es wurde, auch nachdem der Antrag der SPD zurückgezogen wurde, aus Sicht der SPD Fraktion ein gutes Ergebnis erzielt.
Von einigen Fraktionen wurde eine mangelnde Bügerbeteiligung kritisiert,falls es in den Ortschaften keinen Bezirksausschuss gibt. Leider hat es in einigen Ortschaften in der zurückliegenden Legislaturperiode (6 Jahre) teilweise nur eine Sitzung pro Jahr gegeben. Von Bürgerbeteiligung kann man dann sicherlich nicht sprechen.
In der Ratssitzung wurde entschieden, dass es in den Ortschaften Pömbsen, Langeland, Erpentrup und Kühlsen keinen Bezirksausschuss, sondern Ortsvorsteher*innen geben wird. In allen anderen Orten werden Bezirksausschüsse mit 9 Mitgliedern eingerichtet.
Für die Ortschaft Erpentrup wurde vom Rat Nadine Nolte von der SPD einstimmig als Ortsvorsteherin gewählt. „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kollegen*innen Stadtverordnete und nehme diese Aufgabe sehr gerne an.“ so Nadine Nolte. Für die SPD Fraktion ist es wichtig, dass auch wenn es keinen Bezirksausschuss in Erpentrup gibt, die Bürger*innen der Ortschaft in die Entscheidungen die das Dorf betreffen mit eingebunden und vor allem regelmäßig informiert werden. „Aufgrund der aktuellen Situation ist dies schwierig. Sobald sich alles etwas „normalisiert“ hat, möchte ich regelmäßig Bürgerversammlungen in Erpentrup anbieten, um die Bürger*innen zu informieren und Wünsche, Anregungen, Probleme etc. aus der Ortschaft mit aufzunehmen.“ so Nadine Nolte.
Die Bürger*innen können die Ortsvorsteherin Nolte natürlich auch jetzt schon ansprechen, wenn es irgendwelche Probleme, Anregungen etc. gibt.
„Normalerweise hätte ich viele Einwohner*in aus Erpentrup beim traditionellen Christbaumschmücken gesehen. Leider ist dies wie vieles andere in diesem Jahr nicht möglich. Daher wünsche ich allen auf diesem Weg ein gesundes neues Jahr!“ so Nadine Nolte.

Gruß zum Jahresende

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, Freundinnen und Freunde unserer Sozialdemokratischen Partei,

Ja, - es ist schon wieder soweit. Ein Jahr neigt sich dem Ende zu, als wäre es erst gestern gewesen. Aber in diesem Jahr haben wir eine  ---MIT ABSTAND ---   sehr besondere Weihnachtszeit.

Wir blicken auf eine Zeit  zurück, welche unsere Lebensverhältnisse auf den Prüfstand gestellt hat. Drastische Auswirkungen bezüglich einer Veränderung der klimatischen Bedingungen, aber auch die Angst sowie Leid und Tod durch die Pandemie bestimmten das Jahr 2020.

Seit Jahrzehnten haben Wissenschaftler vor einer Pandemie gewarnt. Auch der Club of Rome zeigte uns bezüglich der Umwelt und des rasanten Anstiegs der Weltbevölkerung bereits in 1972 die Grenzen des Wachstums auf.Wollten wir es nicht wahrhaben?

Nun erndten wir die „bitteren Früchte“, da ein moderates Wachstum im Sinne eines Gemeinwohls nicht konsequent umgesetzt wurde. Es geht jetzt darum, endlich gemeinsam, und jeder Einzelne für sich, Lösungswege zu finden um mit Visionären und Hoffnungsträgern in die neue Zeit zu gehen.

Gerade hier „unten“ auf der lokalen Ebene können wir Bürgerinnen und Bürgern viel bewegen.

Hier vor Ort haben wir Sozialdemokraten die Dinge erneut nach unseren, zur Verfügung stehenden Kräften, „angepackt“ und versucht im Sinne tragfähiger Ergebnisse zu handeln. Dies wollen wir mit Deiner Hilfe auch weiter tun!

Auf diesem Wege möchte der Vorstand des SPD-OV´s Dir und Deiner Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Deiner Lieben wünschen. Friedvoll, besinnlich und ruhig soll das Fest trotz aktueller Einschränkungen werden.

Für das kommende Jahr wünschen wir Dir Frieden, Gesundheit, Freude, und viele schöne Momente!

 

Euer

 

Detlef Gehle

1.Vorsitzender des SPD OV Bad Driburg     

SPD-Ortsverein zufrieden - Bilanz erfreulich

Aus politischer Sicht stand in 2020 der Wahlkampf als zentrales Thema im Mittelpunkt des SPD-OV. Wahlprogramm, Ziele und Vorhaben konnten wir den Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlichster Art und Weise vermitteln. Das Wahlergebnis im Vergleich zur Kommunalwahl in 2014 zeigte sogar einen leichten Anstieg. In der Zwischenzeit wurden alle Ausschüsse und Gremien besetzt. Ein Personalansatz von sechs Mandatsträgern sowie Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern stand den Bad Driburger Sozialdemokraten dafür zur Verfügung. Wir schätzen uns in diesem Zusammenhang auch sehr glücklich den 2. Stellvertretenden Bürgermeister stellen zu dürfen.
Nun geht es aber zunächst darum, die sachliche Arbeit die durch eine Fülle von Vorgängen bestimmt wird zu bewältigen. Wir suchen dabei auch die Zusammenarbeit mit den übrigen Ratsfraktionen um optimale Lösungswege für unsere Stadt Bad Driburg und die umliegenden Ortschaften zu erarbeiten.
Gewiss wird es keine „einfache“ Legislaturperiode. Der anstehende Haushalt wird den Anspruch  eines sehr maßvollen Umgangs mit finanziellen Mitteln mit sich bringen. Wohldurchdachte Entscheidungen und eine mögliche Neuordnung von geplanten Vorhaben werden unser Handeln bestimmen. Begleitend wird der SPD-OV Anfang kommenden Jahres die Wahlkampfthemen neu gewichten um entsprechende Vorhaben in die betreffenden Ausschüsse einbringen zu können.
Vieles wurde aber bereits umgesetzt. So gab es im Bereich Stadtentwicklung eine ganze Reihe von Gesprächen bezüglich der Weiterentwicklung des Hellweg Zentrums. Nachdem wir bereits in den vorherigen Jahren Anträge zur Änderung des betreffenden Bebauungsplanes eingereicht hatten, haben wir auch in diesem Jahr wieder „Bewegung“ in das Thema gebracht, und das ist gut so. Unsere beständigen Anstrengungen bezüglich des Hellweg Zentrums nahmen möglicherweise auch positiven Einfluss hinsichtlich einer  Beantragung von Fördermitteln zur Erstellung von künftigen Nutzungskonzepten im Rahmen einer nachhaltigen Gestaltung der Innenstädte.
Aber auch die vermeintlich „kleinen Dinge“, die für viele Bürger aufgrund von körperlichen Beeinträchtigungen enorm wichtig sind, wurden auf den Weg gebracht. Hier möchte ich stellvertretend eine Bestückung der Unteren Langen Str./Bahnhofstraße mit Sitzmöglichkeiten im kommenden Jahr nennen. Auch im Bereich Wegeleitkonzept war die SPD aktiv.
Bereits in 2018 hat die Arbeitsgruppe Verkehr mögliche Flächen für eine Bebauung mit Stellplätzen im Bereich Südoststadt identifiziert, um schlussendlich im Frühjahr 2019 einen Antrag zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln zu stellen. Ein erster Schritt ist nun durch den Bau eines Lehrerparkplatzes an der Gesamtschule zur Umsetzung gebracht worden. In diesem Bereich des Südostquartiers besteht laut Bericht zum Verkehrs- und Wegeleitkonzept insbesondere am späten Vormittag eine Auslastung von knapp 70%.
Auch die Anpassung der Verkehrsinfrastruktur im Bereich „Am Siedlerplatz“ wird erneut bewertet werden müssen, da durch den geplanten Bau eines Therapiezentrums die Verkehrsdichte weiter zunehmen wird. Eine sichere Radstrecke, zunächst über eine Nord/Süd Hauptachse Bad Driburgs steht ebenfalls auf unserer Agenda. Das Hauptaugenmerk muss auf eine Streckenführung durch verkehrsarme Bereiche (Plan liegt der Verwaltung vor) Bad Driburgs gelegt werden.  
So arbeiten wir an vielen Dingen die an uns herangetragen wurden. Einiges braucht allerdings seine Zeit bis es über die bürokratischen Wege zu einer Umsetzung kommen kann. Andere Dinge verzögern sich wegen der Corona Auswirkungen. An dieser Stelle sei stellvertretend die Wiederinbetriebnahme einiger  Bushaltestellen im OT Siebenstern genannt.
Es gibt viel zu tun – wir packen es an!

Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

Erste Konstituierende Fraktionssitzung erfolgreich

Wir können auf eine erfolgreiche konstituierende 1. Fraktionssitzung unserer neugewählten Mitglieder zurückblicken.

Die Fraktion setzt sich nun wie folgt zusammen:

Fraktionsvorsitzende Nadine Nolte

Stellv. Fraktionsvorsitzender Detlef Gehle

Geschäftsführer der Fraktion Sven Kröger

Fraktionsmitglied Thomas Arens

Fraktionsmitglied Thorsten Sagel

Fraktionsmitglied Uwe Sammert

Am 04.11.2020, in der 1. Sitzung des Stadtrates für die Legeslaturperiode 2020-2025, werden die neuen Ratsmitglieder der SPD begrüßt:

Thomas Arens (Direktmandat Neuenheerse)

Detlef Gehle (Reserveliste 1)

Nadine Nolte (Reserveliste 2)

Thorsten Sagel (Reserveliste 4)

Uwe Sammert (Reserveliste 5)

Sven Kröger (Reserveliste 6)

 

An dieser Stelle gilt unseren Wählerinnen und Wählern ein besonderer Dank!

 

Glück Auf !

 

Ihre SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg

 

D A N K E !!!

SPD-OV Bad Driburg sagt DANKE!
Die Sozialdemokrat:innen in Bad Driburg und den umliegenden Ortschaften sagen ein herzliches Dankeschön an alle unsere Wählerinnen und Wähler die uns Ihr Vertrauen geschenkt haben. Auch den Mitgliedern und Helfern, die zu diesem Wahlergebnis beigetragen haben gilt unser besonderer Dank. Als einzige Stadt im Kreis Höxter konnte die SPD in Bad Driburg leichte Gewinne verzeichnen und bleibt somit zweitstärkste Kraft vor Ort.
Ein besonderer Dank geht in den Ortsteil Neuenheerse. Dort konnte unser Kandidat Thomas Arens ein Direktmandat erreichen. Dies ist ein ganz besonderer Erfolg für uns, den es zu würdigen gilt.
Nun geht es in den konstituierenden Sitzungen darum, unsere Partei für die künftige Rats- und Ausschussarbeit zu konfigurieren und das Personal ganz nach Ihren Stärken, Fähigkeiten, aber auch eigenen Wünschen einzusetzen.
Unser Ziel muss es nun sein, alle anstehenden Aufgaben mit Engagement, Zielstrebigkeit und kreativen Ideen im Team anzupacken, und im Sinne unserer Stadt mit den zugehörigen Gemeinden umzusetzen. Viele Ihrer Wünsche, Forderungen und Ideen wurden uns im Laufe des Wahlkampfes bei sogenannten "Zaungesprächen", an den Wahlkampfständen, oder einfach bei einem Einkauf zugetragen. Wir haben alles aufgenommen, und werden nun gemeinsam die Gemengelage, angefangen von der "künftigen Bebauung des Geländes der Eggelandklinik", "fehlenden Bänken an benannten Orten", über Anlaufpunkte alleinstehender Senioren u.v.m. kategorisieren, um anschließend auf unterschiedlichen Zeitachsen möglichst viel im Sinne unserer Stadt und den Bürger:innen umsetzen zu können.
Wir werden alle Anstrengungen unternehmen um in Bad Driburg Zuversicht und ein freundliches Miteinander zu einem alltäglichen Bild dieser Stadt zu machen. Helfen Sie mit. Nur gemeinsam lassen sich vieler dieser durchaus anspruchsvollen Projekte in naher Zukunft verwirklichen.
Sie wissen selbst, heutzutage ist es nicht mehr mit einem Anruf getan. Alle Vorhaben sind sehr komplex und von wechselseitigen Abhängigkeiten geprägt, welche sich u.a. enorm auf die Zeitachse bis zur Realisierung auswirken.

Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein



Der Wahlkampfstand des SPD OV

Liebe Leser, Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,

es hat sich gelohnt, das darf an dieser Stelle deutlich gesagt werden.

Gerne haben wir mit Ihnen diskutiert, uns ihre Wünsche, Beschwerden und Ideen angehört.

Sicherlich fallen nicht alle Themen unmittelbar in unseren Zuständigkeitsbereich, aber wir werden die Dinge bearbeiten, und Rückmeldung geben.

Im Folgenden möchten wir Ihnen eine Auswahl der angesprochenen Themen der Bürger:innen präsentieren:

  • Zustand Radwege und Straßen (Brennpunkte; betreffende Orte wurden aufgenommen)
  • Unkraut in verschiedenen Bereichen (unterschiedliche Zuständigkeiten)
  • fehlender Wohnraum für Senioren und Menschen mit (drohender) Behinderung
  • Treffpunkt für Alleinstehende und Senioren (1 x wöchentlich); "Kaffee und Kuchen"; Gespräche
  • während des Wochenmarktes in Bad Driburg Schulstr. für KFZ sperren
  • Katzohlbach: Zustand/Verschmutzung im Bereich Josef-Stock-Str.
  • Installation von Abfallbehältern und Bänken in der "unteren Langen Str." und der Bahnhofstr.
  • fehlender Handlauf Treppe Mühlenpforte (letzte drei Stufen)
  • Integration von Migranten / fehlendes Konzept
  • Blumenkübel an den Laternen Lange Str. anbringen und dadurch das Stadtbild verschönern (Pflegekonzept erstellen)

Es wurde ferner deutlich, dass der SPD-OV ein Büro benötigt, so dass die Bürger:innen einen Anlaufpunkt haben um mit uns reden zu können. 

Der SPD-OV hat seinerzeit den Antrag gestellt, im künftigen Kultur- und Bürgerhaus (Eggelandklinik) ein Parteibüro bei der Planung und Verteilung der Räumlichkeiten zu berücksichtigen.

Hier besteht noch Gesprächsbedarf.

Dass ein gesundes Nebeneinander in dieser Kultur- und Bildungsstätte möglich ist, läßt sich bei näherem Hinschauen bereits im PartG § 1 (2) nachlesen:

„Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, ...“ - Welcher Ort wäre da nicht geeigneter als ein Kultur- und Bildungshaus.

 

Für Frische in Bad Driburg

Ihr 1. Vorsitzender des SPD OV Bad Driburg

Detlef Gehle

 

 

 

 


  
   
   

   
   
   
   

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