Wetter gut, Stimmung gut, SPD vor Ort gut!

Am 5.Juli führte der SPD Ortsverein (OV) Bad Driburg eine kleine Zeremonie zur Wiederaufstellung des SPD-Gedenksteines durch. Das Wetter und die Aufbruchstimmung in den Reihen der Bad Driburger Sozialdemokraten sorgten für eine durchweg gute Stimmung.
Der Anlaß gliederte sich in drei Abschnitte. Zunächst gab es Gespräche mit der höheren Ebene der SPD im Kreis Höxter. Der Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf, sowie der Geschäftsführer der SPD Geschäftsstelle Höxter, Rainer Brinkmann, nutzen den Anlaß um Gespräche mit einer Arbeitsgruppe des SPD-OV Bad Driburg zu führen. Dem OV-Vorsitzenden Detlef Gehle wurde während dieses Gesprächs mitgeteilt, daß der Ortsverein auf einem sehr guten Weg sei, und sich die Zusammenarbeit mit der Kreisebene als ausgezeichnet darstellt. In den Gesprächen ging es ferner um einen ersten intensiven Austausch im Vorfeld zur Kommunalwahl in 2020.
Anschließend konnte der Ortsverein bei schönstem Sonnenschein die Wiederaufstellung des SPD-Gedenksteins an der Mühlenpforte begehen. Zentrale Inhalte der Reden von Helmut Lensdorf und Detlef Gehle waren die geschichtlichen Hintergründe die zur Aufstellung des Gedenksteines im Jahre 1988 führten, sowie Schilderungen aus der Entstehungsgeschichte der Arbeiterbewegung und Gründung deutscher Arbeitervereine Mitte des 19.Jahrhunderts, die eine spätere Gründung sozialistischer Parteien einleitete.
Auch die Jusos aus dem Kreis Höxter unter dem Vorsitz von Liborius Schmidt waren mit einer Abordnung angereist, um der Veranstaltung beizuwohnen.
Nachfolgend fand ein gemütliches Beisammensein im Restaurant "Zum braunen Hirschen" statt. Dort berichtete Helmut Lensdorf zu aktuellen Themen der Kreis- und Bundesebene, und stand den Mitgliedern und Gästen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Der Vorsitzende Detlef Gehle nutzte die Gelegenheit vier neue Mitglieder zu begrüßen, von denen zwei anwesend waren.
20190705 SPD Gedenkstein A Bieseke
Foto: A. Bieseke

„Straßenausbaubeiträge – der aktuelle Stand“

Wie es der SPD Ortsverein versprochen hat, möchten wir Sie nun über den aktuellen Sachstand der Debatte um die Straßenausbaubeiträge informieren.

Bei einer Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen erheben die Kommunen derzeit verpflichtend von den Anliegern Straßenausbaubeiträge. Somit werden die Anlieger an den Kosten beteiligt. Die entsprechende Regelung findet sich in § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG). Die Begründung dafür ist, daß durch diese Baumaßnahmen an Straßen für die Anlieger erhebliche Vorteile entstünden. Daher sei es auch begründet, die Anliegerbeiträge zu erheben. Teilweise werden hierdurch fünfstellige Beträge für die betroffenen Bürger fällig. 

Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg zur Abschaffung dieser Straßenausbaubeiträge fand in der 56. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2019 keine Mehrheit. Der Stadtrat lehnte auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss bei 13 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag der SPD-Fraktion ab.

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SPD Ortsverein Bad Driburg blickt zuversichtlich in die Zukunft


Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Bad Driburg, in der 15. KW, konnte der Vorsitzende Detlef Gehle eine beachtliche Anzahl der Vereinsmitglieder begrüßen.

Die Tagesordnung war umfangreich und bildete eine Grundlage die zu aufschlußreichen, sehr konstruktiven Gesprächen führte. Der Bogen spannte sich über die Themen der kommunalen Ebene  bis hin zu Entwicklungen auf Bundesebene.

Intensiven Gedankenaustausch gab es unter anderem bei Fragen aus den Bereichen Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept in Bad Driburg, Zukunft der Eggelandklinik, Perspektiven im Bereich Tourismus, Mobilität und behindertengerechter Zugang zu Einrichtungen jedweder Art.

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