SPD-PRESSEMITTEILUNGEN AUCH REGELMÄSSIG ONLINE IN "Bad Driburg im Blick"

Liebe Genossinnen und Genossen, Freunde, Gönner und Gäste,
Gerne möchte ich an dieser Stelle darauf hinweisen, daß Aktivitäten des SPD-Ortsvereins, Pressemeldungen und weiterführende Informationen auch regelmäßig auf der Plattform "Bad Driburg im Blick" veröffentlicht werden.
Die aktuellen Meldungen sind diese:
- Auf den Zahn gefühlt vom 05. Mai 2019
- Debatte um Straßenausbaubeiträge vom 07. Mai 2019
- Jugendparlament lud Parteien zur Podiumsdiskussion ins Rathaus ein vom 09. Mai 2019
Schaut es Euch doch einmal an.
Euer
Detlef Gehle

„Straßenausbaubeiträge – der aktuelle Stand“

Wie es der SPD Ortsverein versprochen hat, möchten wir Sie nun über den aktuellen Sachstand der Debatte um die Straßenausbaubeiträge informieren.

Bei einer Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen erheben die Kommunen derzeit verpflichtend von den Anliegern Straßenausbaubeiträge. Somit werden die Anlieger an den Kosten beteiligt. Die entsprechende Regelung findet sich in § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG). Die Begründung dafür ist, daß durch diese Baumaßnahmen an Straßen für die Anlieger erhebliche Vorteile entstünden. Daher sei es auch begründet, die Anliegerbeiträge zu erheben. Teilweise werden hierdurch fünfstellige Beträge für die betroffenen Bürger fällig. 

Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg zur Abschaffung dieser Straßenausbaubeiträge fand in der 56. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2019 keine Mehrheit. Der Stadtrat lehnte auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss bei 13 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag der SPD-Fraktion ab.

Weiterlesen: „Straßenausbaubeiträge – der aktuelle Stand“

EUROPAWAHL AM 26.Mai 2019

Bitte geht zur Wahl und gebt Eure Stimme ab.

Motiviert Euer Umfeld zu diesem doch so wichtigen Schritt für ein zukunftsfähiges und sicheres EUROPA.

Durch Deine Stimme stärkst Du den Zusammenhalt unserer, in friedlicher Koexistens lebenden Länder, und erschwerst nationale Alleingänge von Staaten, die uns eine unsichere Zukunft bescheren.





SPD Ortsverein Bad Driburg blickt zuversichtlich in die Zukunft


Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Bad Driburg, in der 15. KW, konnte der Vorsitzende Detlef Gehle eine beachtliche Anzahl der Vereinsmitglieder begrüßen.

Die Tagesordnung war umfangreich und bildete eine Grundlage die zu aufschlußreichen, sehr konstruktiven Gesprächen führte. Der Bogen spannte sich über die Themen der kommunalen Ebene  bis hin zu Entwicklungen auf Bundesebene.

Intensiven Gedankenaustausch gab es unter anderem bei Fragen aus den Bereichen Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept in Bad Driburg, Zukunft der Eggelandklinik, Perspektiven im Bereich Tourismus, Mobilität und behindertengerechter Zugang zu Einrichtungen jedweder Art.

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