SPD-Fraktion stellt klar !

Mit haltlosen populistischen Behauptungen haben die Fraktionen der ÖDP und Bündnis90/Die Grünen in ihrer gemeinsamen Erklärung in der Presse erhebliche Unruhe gestiftet. Dort wird der Vorwurf erhoben, der Rat, auch die SPD-Fraktion, sei vor dem Besitzer des Bades eingeknickt, die erhöhten Zahlungen würden die Ausgleichsrücklage der Stadt aufzehren, so daß die Haushaltssicherung drohe mit Einschränkungen für die Musikschule, Sportanlagen, Schulen und Kindergärten. Die Erhöhung von Gewerbe- Grund- und Hundesteuer drohe.
Die Fraktionen hätten die Wahl zwischen einem Privatunternehmer und der Bürgerschaft gehabt. Letztlich sei die Entscheidung der Mehrheit des Rates gegen die Interessen der Bürger gefallen. Nebulös heißt es, daß wichtige Klauseln, die finanziellen Interessen der Stadt betreffend, nicht geregelt seien.
Die beiden Fraktionen verschweigen, daß bereits die Vereinbarung von 2008 zwischen dem Gräflichen Park und der Stadt einen Kostenaufwand von ca. 1,6 Mio € berücksichtigte, der durch eine Beteiligung des Unternehmens in Höhe von 80% der Kurbeitragseinnahmen gedeckt werden sollte, mindestens aber in Höhe von 880 T €. Allerdings führten komplizierte und lückenhafte Regelungen der Beitragssatzung dazu, daß in der Folge immer nur der Mindestanteil gezahlt wurde. Es dürfte dem Eigentümer des Bades nicht zu verdenken sein, daß er nach 10 Jahren Unterdeckung seiner Kosten eine Neuregelung verlangt hat, zumal die Preise sich seitdem auch um 15% erhöht haben.

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Biogaserzeugung und Schweinemast: SPD OV Bad Driburg informiert sich auf Gut-Vordereichholz


Der SPD Ortsverein (OV) Bad Driburg war vergangene Woche zu Gast auf dem Gut-Vordereichholz nahe Steinheim.
Ziel der Ortsbesichtigung war es, Hintergründe der Biogaserzeugung und der Schweinemast zu erfahren.
Der Besitzer des Guts, Herr Werner Lödige, hat uns herzlich empfangen und uns in einer offenen und überaus geradlinigen Art
und Weisejene Fakten,die unsere heutige Landwirtschaft bestimmen,vermittelt.
Gerade unsere Region Ostwestfalen ist sehr von der Landwirtschaft geprägt. Umso wichtiger war es dem Vorstand Informationen
aus erster Hand zu erlangen.
Der hochmotivierte Landwirt, der sich auch keineswegs scheute, das zwingend benötigte Glasfaserkabel in Eigenleistung zu
verlegen,hat sich viel Zeit für uns genommen.
Die Abläufe zur Erzeugung von Gas, Wärme und Strom wurden uns anschaulich vermittelt. Er berichtete aber auch über die
problematischen Dinge, die die Landwirtschaft oftmals in eine schwierige Position bringen.

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SPD Ortsverein Bad Driburg blickt zuversichtlich in die Zukunft


Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Bad Driburg, in der 15. KW, konnte der Vorsitzende Detlef Gehle eine beachtliche Anzahl der Vereinsmitglieder begrüßen.

Die Tagesordnung war umfangreich und bildete eine Grundlage die zu aufschlußreichen, sehr konstruktiven Gesprächen führte. Der Bogen spannte sich über die Themen der kommunalen Ebene  bis hin zu Entwicklungen auf Bundesebene.

Intensiven Gedankenaustausch gab es unter anderem bei Fragen aus den Bereichen Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept in Bad Driburg, Zukunft der Eggelandklinik, Perspektiven im Bereich Tourismus, Mobilität und behindertengerechter Zugang zu Einrichtungen jedweder Art.

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