Erste Konstituierende Fraktionssitzung erfolgreich

Wir können auf eine erfolgreiche konstituierende 1. Fraktionssitzung unserer neugewählten Mitglieder zurückblicken.

Die Fraktion setzt sich nun wie folgt zusammen:

Fraktionsvorsitzende Nadine Nolte

Stellv. Fraktionsvorsitzender Detlef Gehle

Geschäftsführer der Fraktion Sven Kröger

Fraktionsmitglied Thomas Arens

Fraktionsmitglied Thorsten Sagel

Fraktionsmitglied Uwe Sammert

Am 04.11.2020, in der 1. Sitzung des Stadtrates für die Legeslaturperiode 2020-2025, werden die neuen Ratsmitglieder der SPD begrüßt:

Thomas Arens (Direktmandat Neuenheerse)

Detlef Gehle (Reserveliste 1)

Nadine Nolte (Reserveliste 2)

Thorsten Sagel (Reserveliste 4)

Uwe Sammert (Reserveliste 5)

Sven Kröger (Reserveliste 6)

 

An dieser Stelle gilt unseren Wählerinnen und Wählern ein besonderer Dank!

 

Glück Auf !

 

Ihre SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg

 

D A N K E !!!

SPD-OV Bad Driburg sagt DANKE!
Die Sozialdemokrat:innen in Bad Driburg und den umliegenden Ortschaften sagen ein herzliches Dankeschön an alle unsere Wählerinnen und Wähler die uns Ihr Vertrauen geschenkt haben. Auch den Mitgliedern und Helfern, die zu diesem Wahlergebnis beigetragen haben gilt unser besonderer Dank. Als einzige Stadt im Kreis Höxter konnte die SPD in Bad Driburg leichte Gewinne verzeichnen und bleibt somit zweitstärkste Kraft vor Ort.
Ein besonderer Dank geht in den Ortsteil Neuenheerse. Dort konnte unser Kandidat Thomas Arens ein Direktmandat erreichen. Dies ist ein ganz besonderer Erfolg für uns, den es zu würdigen gilt.
Nun geht es in den konstituierenden Sitzungen darum, unsere Partei für die künftige Rats- und Ausschussarbeit zu konfigurieren und das Personal ganz nach Ihren Stärken, Fähigkeiten, aber auch eigenen Wünschen einzusetzen.
Unser Ziel muss es nun sein, alle anstehenden Aufgaben mit Engagement, Zielstrebigkeit und kreativen Ideen im Team anzupacken, und im Sinne unserer Stadt mit den zugehörigen Gemeinden umzusetzen. Viele Ihrer Wünsche, Forderungen und Ideen wurden uns im Laufe des Wahlkampfes bei sogenannten "Zaungesprächen", an den Wahlkampfständen, oder einfach bei einem Einkauf zugetragen. Wir haben alles aufgenommen, und werden nun gemeinsam die Gemengelage, angefangen von der "künftigen Bebauung des Geländes der Eggelandklinik", "fehlenden Bänken an benannten Orten", über Anlaufpunkte alleinstehender Senioren u.v.m. kategorisieren, um anschließend auf unterschiedlichen Zeitachsen möglichst viel im Sinne unserer Stadt und den Bürger:innen umsetzen zu können.
Wir werden alle Anstrengungen unternehmen um in Bad Driburg Zuversicht und ein freundliches Miteinander zu einem alltäglichen Bild dieser Stadt zu machen. Helfen Sie mit. Nur gemeinsam lassen sich vieler dieser durchaus anspruchsvollen Projekte in naher Zukunft verwirklichen.
Sie wissen selbst, heutzutage ist es nicht mehr mit einem Anruf getan. Alle Vorhaben sind sehr komplex und von wechselseitigen Abhängigkeiten geprägt, welche sich u.a. enorm auf die Zeitachse bis zur Realisierung auswirken.

Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein



Der Wahlkampfstand des SPD OV

Liebe Leser, Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,

es hat sich gelohnt, das darf an dieser Stelle deutlich gesagt werden.

Gerne haben wir mit Ihnen diskutiert, uns ihre Wünsche, Beschwerden und Ideen angehört.

Sicherlich fallen nicht alle Themen unmittelbar in unseren Zuständigkeitsbereich, aber wir werden die Dinge bearbeiten, und Rückmeldung geben.

Im Folgenden möchten wir Ihnen eine Auswahl der angesprochenen Themen der Bürger:innen präsentieren:

  • Zustand Radwege und Straßen (Brennpunkte; betreffende Orte wurden aufgenommen)
  • Unkraut in verschiedenen Bereichen (unterschiedliche Zuständigkeiten)
  • fehlender Wohnraum für Senioren und Menschen mit (drohender) Behinderung
  • Treffpunkt für Alleinstehende und Senioren (1 x wöchentlich); "Kaffee und Kuchen"; Gespräche
  • während des Wochenmarktes in Bad Driburg Schulstr. für KFZ sperren
  • Katzohlbach: Zustand/Verschmutzung im Bereich Josef-Stock-Str.
  • Installation von Abfallbehältern und Bänken in der "unteren Langen Str." und der Bahnhofstr.
  • fehlender Handlauf Treppe Mühlenpforte (letzte drei Stufen)
  • Integration von Migranten / fehlendes Konzept
  • Blumenkübel an den Laternen Lange Str. anbringen und dadurch das Stadtbild verschönern (Pflegekonzept erstellen)

Es wurde ferner deutlich, dass der SPD-OV ein Büro benötigt, so dass die Bürger:innen einen Anlaufpunkt haben um mit uns reden zu können. 

Der SPD-OV hat seinerzeit den Antrag gestellt, im künftigen Kultur- und Bürgerhaus (Eggelandklinik) ein Parteibüro bei der Planung und Verteilung der Räumlichkeiten zu berücksichtigen.

Hier besteht noch Gesprächsbedarf.

Dass ein gesundes Nebeneinander in dieser Kultur- und Bildungsstätte möglich ist, läßt sich bei näherem Hinschauen bereits im PartG § 1 (2) nachlesen:

„Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, ...“ - Welcher Ort wäre da nicht geeigneter als ein Kultur- und Bildungshaus.

 

Für Frische in Bad Driburg

Ihr 1. Vorsitzender des SPD OV Bad Driburg

Detlef Gehle

 

 

 

 


  
   
   

   
   
   
   

„Straßenausbaubeiträge – der aktuelle Stand“ und die Kommunalwahl

Wie es der SPD Ortsverein versprochen hat, möchten wir Sie nun mit einer dritten Information zum Thema Straßenausbaubeiträge informieren.
Erst in der jüngsten Vergangenheit ist es erneut zu Protesten im Rahmen der Erhebung von Erschließungsbeiträgen, in diesem Fall im Ortsteil Reelsen, gekommen. Diese Art von Beiträgen ist im Rahmen einer Erschließung von Baugebieten zu entrichten, in diesem Fall der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen. Längere Laufzeiten haben schließlich zu erheblichen Kostensteigerungen geführt, die für großen Unmut bei den Anliegern gesorgt haben. Einige Bürger sind gezwungen, ihre Rücklagen aufzubrauchen. Aktuell werden daher Gespräche mit der Verwaltung der Stadt Bad Driburg geführt, um Lösungswege zu finden. Die SPD-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, Beiträge zu stunden und Stundungszinsen auf einen marktgerechten Zins zu ermäßigen.
Ähnlich gelagert ist es bei einer Erneuerung und Verbesserung der gemeindlichen Straßen. Die Kommunen erheben derzeit verpflichtend von den Anliegern Straßenausbaubeiträge. Somit werden die Anlieger an den Kosten beteiligt. Die entsprechende Regelung findet sich in § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG). Die Begründung dafür ist, dass durch diese Baumaßnahmen an Straßen für die Anlieger erhebliche Vorteile entstünden. Daher sei es auch begründet, die Anliegerbeiträge zu erheben. Teilweise werden hierdurch fünfstellige Beträge für die betroffenen Bürger fällig.  
Ein Resolutionsentwurf der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg zur Abschaffung dieser Straßenausbaubeiträge fand in der 56. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2019 keine Mehrheit. Der Stadtrat lehnte auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss bei 13 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag der SPD-Fraktion ab. Sogar der Bürgermeister stimmte mit der SPD-Fraktion!

Nachdem sich in 2019 auch die SPD-Landtagsfraktion für eine Abschaffung dieser Beiträge für den Straßenausbau ausgesprochen hatte, und leider ohne Erfolg eine entsprechende Gesetzesinitiative einbrachte, gibt es in dieser Angelegenheit wieder „Bewegung“.
Am 27. August 2020 wurde erneut über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung der Staßenausbaubeiträge abgestimmt. Leider wurde dieser nochmals abgelehnt. Hierzu erklärte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an den ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest. Damit haben sie sich für Beitragsbescheide in nicht selten fünfstelliger Höhe ausgesprochen, die insbesondere ältere Menschen und junge Familien schnell in Existenznöte bringen. NRW bleibt somit das einzige Flächenland in Deutschland, das seine Kommunen dazu zwingt, diese Beiträge von Anliegern zu verlangen. …“
Auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg wird diese Angelegenheit nach der Wahl erneut aufgreifen.
Liebe Frau Denkner, dies ist nur einer von vielen Anträgen der Sozialdemokraten vor Ort die regelmäßig den Weg in das Rathaus finden. Nicht nur während des Wahlkampfes, so der Vorsitzende des SPD-OV Bad Driburg, Detlef Gehle (siehe Foto). Außerdem darf an dieser Stelle gerne erwähnt werden, dass der Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau einer sicheren Verkehrsführung für Radfahrer, zunächst in Form einer Hauptverkehrsachse, leider von ihrer Fraktion abgelehnt wurde.
In Ihrer Pressemeldung vom 3. September hieß es: „…Eine Gruppe die so lange das Sagen hat, verbraucht sich…“ Von… der CDU aber auch der SPD, käme nichts Neues mehr, keine neuen Anträge…. Hingegen fährt die „verbrauchte“ Gruppe der SPD durchs Land und sucht nach Lösungen im Bereich der Städteplanung und der Wiederbelebung unserer Innenstadt. Es werden Gespräche mit dem Gräflichen Haus geführt, bei der Bauverwaltung in Halle i.W. haben wir uns über gangbare Wege zum Thema „Abriss Sulburgring 11“ erkundigt, um endlich wieder Bewegung in die Angelegenheit zu bringen. Dies ist geschehen. Ein Rechtsanwaltsbüro wurde beauftragt, Gutachten sind bestellt. Die Verkehrsführung im Bereich des Gewerbegebietes haben wir in Bearbeitung. Die Kleine Anfrage, die im vergangenen Jahr im Landtag zur Errichtung eines Kreisverkehrs gestellt wurde, fand leider keine positive Zustimmung. Wir werden diese Themen konsequent abarbeiten, nicht nur während des Wahlkampfs. Wir nehmen die Themen ins Visier und versuchen, gangbare Lösungen zu finden. Unrealistische Versprechungen zu machen, oder nicht die ganze Wahrheit zu sagen, liegen uns fern.   
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

SPD Bad Driburg empfindet Spielplatzeröffnung Am Ringelsberg durch die CDU als Anmaßung CDU lässt im Wahlkampf Anstand vermissen

Das Parteien im Wahlkampf manchmal hart an der Grenze des Anstandes agieren, ist bekannt. Was sich aber die CDU Bad Driburg erlaubt, ist, gelinde gesagt, eine Anmaßung. Da wird im Rahmen des Wahlkampfes mal eben ein kommunaler Kinderspielplatz durch eine Partei wiedereröffnet?
Die Kandidatin für den Wahlbezirk, Marianne Strauß lädt auf der Facebookseite der Partei ganz unverschämt zu diesem Termin ein. Berichtet wird später auf der Seite „Mit dabei auch Burkhard Deppe und Matthias Goeken Mdl…Bei herrlichem Wetter wurde zunächst der neu gestaltete Spielplatz eröffnet. …“
Dieser Spielplatz wurde mit Mitteln der Stadt Bad Driburg (ca. 50.000 €) und durch Mitarbeiter des Städtischen Bauhofes in Stand gesetzt. Gut investiertes Geld in unsere Kinder. Da waren sich alle Parteien im Stadtrat einig.
Im Vorfeld gab es keinen Hinweis auf die Wiedereröffnung durch die Stadt Bad Driburg auf ihrer Homepage oder ihrer Social Media Seite. Keinen Hinweis in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familien, Jugend und Senioren durch die Vorsitzende Frau Strauß drei Tage vorher. Keinen Hinweis auf die Wiedereröffnung durch Bürgermeister Deppe im Mitteilungsblatt.
Die CDU Bad Driburg bleibt sich ihrer Wahlkampflinie treu und schmückt sich mal wieder mit fremden Federn.
In diesem Fall hat die Mehrheitspartei jedoch die Grenze des Anstandes deutlich überschritten. Ein Schlag ins Gesicht für jede Bürgerin und jeden Bürger der Stadt, denn die haben schließlich mit ihren Steuern und Gebühren diesen Spielplatz gerne finanziert und nicht irgendeine Partei.
„Scheinbar hat die CDU keine eigenen Erfolge vorzuweisen, sonst würde sie nicht zu solch fragwürdigen Mitteln greifen“ so die Stellvertretende Vorsitzende des SPD Ortsvereins, Nadine Nolte.
„Hier wäre sicherlich eine öffentliche Entschuldigung der Beteiligten angebracht“, so Nolte
(Autorin: Nadine Nolte).

Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

SPD Bürgermeisterkandidat für Altenbeken, Ingo Stucke, blickt über die Egge

Der SPD-Ortsverein (OV) Bad Driburg kann auf ein ereignisreiches Wochenende zurückblicken. Unter Beachtung der Corona Vorgaben richtete der SPD-OV zunächst seinen traditionellen Informationsstand auf dem Wochenmarkt in Bad Driburg aus. Wir haben festgestellt, dass diese Aktivität weiterhin ein besonderer Anknüpfpunkt für viele Bürger:innen ist. Eine beachtliche Anzahl von interessierten Gästen sprach uns auf unterschiedlichste Themen an. Gerne möchte ich stellvertretend das Thema Wohnraum für ältere, zum Teil alleinstehende Menschen ansprechen. Offenbar ist hier großer Bedarf an adäquaten Wohnungen vorhanden. Die SPD-Forderung nach 3-B (Bildung, Betreuung und Beruf) Häusern greift dieses Thema auf. Diese zukunftsfähige Lösung dieser Wohnform könnte sicherlich einen großen Anteil des Bedarfs abdecken, und würde zudem die Bereiche Bildung und Beruf fördern.
Am Sonntag konnten wir schließlich den SPD Bürgermeisterkandidaten der Nachbarstadt
Altenbeken, Ingo Stucke, in Bad Driburg begrüßen. Der aussichtsreiche Kandidat besuchte uns gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Altenbeken unter Leitung von Friedhelm Klute. Am Anfang stand die Begrüßung durch den Vorsitzenden des SPD-OV, Detlef Gehle, der zunächst die Stadt Bad Driburg an sich kurz vorstellte, wichtigen Themen für die Zukunft der Gemeinde darlegte, sowie den „Steckbrief“ des SPD-Ovs vermittelte.
Anschließend stellte Ingo Stucke die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit der beiden Städte und Ortsvereine in den Vordergrund. Dies wurde anhand einiger Beispiele vermittelt. Der Bürgermeisterkandidat aus Bielefeld wäre nach einer erfolgreichen Wahl sehr daran interessiert, und würde diesen Prozess nachdrücklich unterstützen. Somit bot diese Veranstaltung auch eine neue Basis zur Wiederbelebung der seit langem bestehenden guten Beziehungen beider Vereine.
Bevor die Delegation abschließend einen Stadtrundgang durchführte, erläuterte Friedhelm Klute Hintergründe zum geplanten Neubau einer „Trinkwasserhochbehälteranlage Egge“ aus der künftig auch Anteile der  Wasserversorgung Bad Driburgs eingespeist werden. 
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

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