Aktuelle Projektarbeit im SPD-OV Bad Driburg

Kontinuierlich bearbeiten SPD-OV und Fraktion alle Projektvorhaben der Agenda ab.

So sind z.Zt. u.a. die Themen

- Baumausschuss,

- Ankauf von Flurstücken zur Umgestaltung in "grüne Stellflächen" und integrierte Ruhebereiche,

- Weiterentwicklung Hellweg-Zentrum (der jüngste Antrag der SPD Fraktion aus 2019 steht nun vor der Umsetzung),

- Moorerlebniswelt und Erhalt des aktuellen Gebäudes der Touristik Bad Driburg in seinen Kernfunktionen, und

- Radweg Infrastruktur und Unterhaltung

in Bearbeitung.

Einrichtung Arbeitsgruppe Haushalt 2021

SPD und ÖDP Fraktion reichen gemeinsamen Antrag zur Ratssitzung im April ein

In der März Sitzung wurde der Haushalt der Stadt Bad Driburg mehrheitlich beschlossen. Bereits eine Woche später war die Finanzplanung der Stadt schon wieder überholt. Der Rat hatte mit dem Heilbadvertrag mehrheitlich eine Mehrausgabe für 2021 in Höhe von fast 500.000 € entschieden.

Diese Mehrausgaben sollen nun außerplanmäßig bereit-gestellt werden. "Wir können das Geld aber nur einmal ausgeben" so Nadine Nolte, Fraktionsvorsitzende der SPD. "Alle geplanten Ausgaben müssen noch einmal auf den Prüfstand".

Da pflichtet ihr Petra Flemming-Schmidt, Fraktionsvorsitzende der ÖDP-Fraktion bei. "Bereits im Jahr 2015 gab es eine solche Arbeitsgruppe Haushalt (leider nur ein Jahr). Sie soll nach möglichen Einsparpotentialen im Haushalt suchen und dem Haupt- und Finanzausschuss diese zur Beratung vorlegen."

Nach dem Vorschlag der beiden Fraktionen soll die Arbeits-gruppe eng mit den einzelnen Fachabteilungen der Verwaltung zusammenarbeiten. Den Vorsitz der AG soll der Kämmerer haben.

Die Finanzlage der Stadt ist prekär. Neben einem Schuldenstand von 26 Millionen Euro ist auch die Ausgleichsrücklage aufgebraucht. "Wir stehen kurz vor der Haushaltssicherung" so Nolte weiter.

Neben den deutlich höheren Ausgaben für den Gräflichen Park ist die Therme ein weiteres Sorgenkind des städt. Haushaltes. "Wenn wir jetzt nicht nach Sparpotentialen suchen, laufen wir sehenden Auges in die Pleite" so die beiden Fraktionsvorsitzenden. Dann sind Steuer und Gebührenerhöhungen unumgänglich. Die Streichung von vielen städtischen Leistung in den Bereichen Kultur, Sport, Jugend usw. wären die Folge.

"Es ist fünf Minuten vor 12" mahnen die SPD und ÖDP Fraktion. Wenn wir jetzt nicht handeln ist es zu spät!

Kleine Überraschung zu Ostern

Auch in der neuen Ausgabestelle der Bad Driburger Speisekammer,  Am Hellweg 19 (ehemals Schreibwaren Egeling) ließ es sich der Osterhase nicht nehmen und schaute kurz vor dem Osterfest vorbei.
Der SPD Ortsverein „spielte“ ihn in diesem Jahr und spendete bunte Ostereier, sowie benötigte Lebensmittel von dem Erlös aus dem Verkauf der SPD-Chronik. Die Vertreter des SPD-OV Andreas Buthe und Detlef Gehle wurden mit Freude vom Team der Speisekammer begrüßt. Die Mitarbeiter berichteten von der ehrenamtlichen Arbeit vor Ort.  
Die Vorsitzende Marianne Strauß sorgt mit ihrem engagierten Team seit vielen Jahren dafür, dass zu festgelegten Zeitabständen gespendete Nahrungsmittel von Lebensmittelmärkten und Bäckereien an die Speisekammerkundinnen und -kunden verteilt werden.  
Die Kundinnen und -kunden freuten sich sehr über diese nette Überraschung.
Den Vertretern des SPD-OV war es ebenfalls eine große Freude.
(auf dem Foto sehen Sie v.lks.: Andreas Buthe, Marianne Strauß, Marion Donners, Detlef Gehle)  

Ostern 2021

Liebe Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, liebe Gäste auf unserer Homepage,

der Vorstand des SPD-OV Bad Driburg wünscht Euch/Ihnen allen ein schönes und gesegnetes Osterfest.

Möge uns der österliche Geist der Hoffnung und Freude in diesem Jahr besonders begleiten.

Im Namen des Vortandes

Detlef Gehle

1. Vorsitzender

 

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