Unser Stadtratsmitglied Thorsten Sagel klagt gegen den Befangenheitsbeschluss des Stadtrates vom 12.05.2015

K640 000471560071

Thorsten Sagel
fühlt sich vom Stadtrat Bad Driburg unrecht behandelt. Der Stadtrat hatte gegen seinen Willen seine Befangenheit beschlossen.

 

Zu den Fakten:
Am 12.05.2015 fand eine Schulausschusssitzung im Rathaus der Stadt Bad Driburg statt, in der Thorsten Sagel ständiges Mitglied ist. Thorsten Sagel hat einen Sohn, der für das Schuljahr 2015/2016 an der Gesamtschule Bad Driburg – Altenbeken für den Hauptstandort Bad Driburg angemeldet worden war. Bei der Schulausschusssitzung ging es einzig und allein – wie auch bei der nachfolgenden Ratssitzung – um den Weiterbestand des Gesamtschul-Teilstandortes Altenbeken, weil nach den Anmeldungszahlen die Mindestschülerzahl von 48 Schülern um 4 Schüler unterschritten wurde. Diese Unterschreitung nahmen die Schulleitung, die Bezirksregierung wie auch der Schulträger Stadt Bad Driburg zum Anlass, den gleichwertigen, gemeinsamen Kooperationsvertrag einseitig aufzukündigen (siehe die vorigen Berichte auf dieser Homepage). Weil ein Losverfahren für die Bad Driburger Kinder ausgeschlossen werden sollte (das auch den Sohn von Thorsten hätte treffen können), blieb nach Meinung des Schulträgers nur noch die Auflösung des Teilstandortes (siehe Beschlussvorlage zur Schulausschusssitzung/Stadtratssitzung)

Weiterlesen: Unser Stadtratsmitglied Thorsten Sagel klagt gegen den Befangenheitsbeschluss des Stadtrates vom...

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen