Damit die „Ausschüsse weniger Ausschuss produzieren". Dieser Satz von Andreas Gerold, Mitglied der Selbsthilfegruppe „pro barrierefrei bad driburg“ beschreibt einen der Hauptgründe für die Einrichtung eines Behindertenbeirates treffend. Genau deshalb packen wir von der SPD bei der Einrichtung eines Behindertenbeirats mit an und werden in der kommenden Wahlperiode einen entsprechenden Antrag im Stadtrat stellen. Eine Satzung für den Beirat, der die nötige Diversität bezüglich der Mitglieder und damit ein breites Erfahrungsspektrum abdeckt, wird ebenfalls eingebracht.

Wie oft mussten Baumaßnahmen im Nachhinein geändert werden, weil die Belange von bspw. Gehbehinderten nicht einbezogen wurden? An wie vielen Bürgersteigen, stellen hohe Kanten eine Hürde für Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen dar? Sind die Internetauftritte der Stadt sowie der hiesigen Unternehmen für Menschen mit Seh- und/oder Hörbehinderungen zugänglich? Sind Informationen, Broschüren und Beschreibungen für alle verständlich oder muss eine leichtere Sprache genutzt werden?

Mit diesen Fragen wird man sich in Zukunft an den Behindertenbeirat wenden können. Als Beratungsgremium steht dieser der Verwaltung, dem Behindertenbeauftragten der Stadt Bad Driburg, dem Stadtrat, den Ausschüssen sowie den Bürger:innen zur Verfügung. Die Mitglieder erkundigen sich nach Fördergeldern, achten auf die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und garantieren damit die Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Ein Behindertenbeirat ist ein Gewinn für alle Menschen, z.B. auch für Eltern mit Kinderwagen. Gerade in einer Kurstadt, die auch Rehakliniken beherbergt und vor der der demografische Wandel keinen Halt macht, ist Barrierefreiheit nicht nur unerlässlich, sondern steigert auch die Attraktivität der Stadt.

Für Frische in Bad Driburg

Ihr SPD Ortsverein

Unsere Autorin Beate Beck

Es ist eine Binsenweisheit, dass man die Gegenwart besser beurteilen kann, wenn man die Vergangenheit kennt. „Rückwärts blickend vorwärts schauen“ war die kluge Empfehlung von Friedrich Wilhelm Weber, der allerdings aus der Mode gekommen ist. Aber jeder Bürger sammelt irgendwann, vor allem wenn er dem Rentenalter näher kommt und mehr Zeit hat, Quellen zu seiner Familiengeschichte und muss oft feststellen, dass vieles davon nicht erhalten blieb.

Die Geschichte des Bad Driburger SPD-Ortsvereins lag vor allem Wolfgang Jando am Herzen. Der Ratsherr im Bad Driburger Stadtparlament, von Beruf Zerspanungsmechaniker, engagierte sich vielfältig etwa im Betriebsrat bei Walther Glas, in der Gewerkschaft BCE, in der AWO, in der Rot-Weißen Garde, im Kreistag, als ehrenamtlicher Richter am Mindener Verwaltungsgericht, in der INTEG und anderen Institutionen.

Er stellte nun seine gesammelten Fotos und Zeitungstexte den Mitgliedern des Ortsvereins zur Verfügung. Elisabeth Affani, ehemalige Lehrerin an der Friedrich-Wilhelm-Weber-Realschule, erstellte aus der umfangreichen Sammlung eine Broschüre über die Geschichte der Bad Driburger SPD, die sie Detlef Gehle, dem Vorsitzenden des Ortsvereins, zum Weihnachtsfest 2019 als Geschenk unter den Christbaum legte. Die digitale Langfassung wird demnächst auf der Homepage der SPD Bad Driburg zur Verfügung stehen.

Detlef Gehle bedankte sich im Namen des SPD-Ortsvereins bei Elisabeth Affani mit einem Blumenstrauß und einem Gutschein für das Café Lieblingsstück. Ein früherer Fototermin musste wegen der Pandemie immer wieder verschoben werden. Als Zeichen für das Versprechen der SPD, sich mehr den jüngeren und weiblichen Wählern zu öffnen, wurde Detlef Gehle begleitet von Nadine Nolte und Beate Beck, die sich im Kommunalwahlkampf für ihre Partei engagieren, und seiner Frau Regine Gehle als Fotografin. Nadine Nolte, Sachbearbeiterin im Sozialamt in Höxter und sachkundige Bürgerin im Bad Driburger Rat, ist stellvertretende OV-Vorsitzende und wurde auf Platz 2 der Reserveliste gesetzt. Beate Beck, Studentin des Wirtschaftsrechts und stellvertretende Schriftführerin im Ortsverein, steht auf Platz 8 und als Ersatz für die Plätze 1 bis 6 zurVerfügung. Vielleicht gelingt es ihnen, in die Fußstapfen von Gertrud Zaier, Marianne Roßburg und anderen Bad Driburger Ratsfrauen zu treten (Autor: Elisabeth Affani).

Auf dem Foto von links nach rechts sind zu sehen: Beate Beck, Elisabeth Affani, Nadine Nolte und Detlef Gehle.

Bei einigen Ortsbegehungen seitens des 1. Vorsitzenden Detlef Gehle sowie Vorstandsmitgliedern des SPD-OV Bad Driburg ist aufgefallen, daß es offensichtlich zu Unregelmäßigkeiten bei der Umsetzung/Einhaltung von Bebauungsplänen, insbesondere im Bereich der Festsetzungen gekommen ist. Der Komplex "Ausgleichs- und Minimierungsmaßnahmen" (§9 Abs.1 Nr. 25 BauGB) ist hiervon betroffen.
Unter einer sogenannten Ausgleichsmaßnahme versteht man u.a. die Bereitstellung und Schaffung von Ersatzflächen für die künftig zu bebauenden Flächen. Diese landschaftspflegerischen und der Natur dienliche Maßnahmen sind dann dauerhaft zu überwachen, zu sichern und zu erhalten.
In diesem Fall stellt die Stadt meißt Ackerflächen zur Verfügung, die z.B. in extensives Grünland umgewandelt werden müssen, oder durch Anpflanzung von Bäumen einen Ausgleich zur Verdichtung der Flächen durch Bebauung schaffen sollen.
Es können aber auch Auflagen erfolgen, daß ein Eigentümer verpflichtet wird, auf den jeweilig zu bebauenden Grundstücken eine gewisse Anzahl von einheimischen Laubbäumen zu pflanzen.
Auf dem Foto ist nur ein kleiner Ausschnitt einer betroffenen Ausgleichsfläche zu sehen, auf der nahezu 80% der zuvor angepflanzten Bäume zerstört wurden.
Der SPD-OV hat nun über die SPD-Fraktion im Rat der Stadt beantragt, daß in einer öffentlichen Ratsitzung dargelegt wird, wie und durch wen die Verwaltung die Umsetzung/Einhaltung von Bebauungsplänen sicherstellt.
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD Ortsverein

Am Mittwoch, d. 27. Mai um 18:00 Uhr findet die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins (OV) Bad Driburg statt.

Diesmal wird die Veranstaltung im Rathaussaal der Stadt Bad Driburg, Am Rathausplatz 2, 33014 Bad Driburg durchgeführt.

Hygiene- und Abstandsregeln zum Schutz vor dem Corona-Virus werden selbstverständlich eingehalten. Es stehen genügend Schutzmasken und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Wie bereits in der schriftlichen Einladung bekannt gegeben wurde, bittet der 1. Vorsitzende um eine rechtzeitige Anmeldung.

Auf dieser entscheidenden Versammlung nominieren die Mitglieder ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 13.September diesen Jahres. Die seitens des Vorstandes erarbeiteten Vorschläge werden den Mitgliedern vor den Wahlgängen präsentiert.

Nur durch eine starke Beteiligung von Mitgliedern bestehen Chancen auf eine Veränderung von Mehrheitsverhältnissen in den Gremien unserer Stadt. Gelebte Demokratie erfordert aktives Handeln.

Da es sich um eine äußert wichtige Mitgliederversammlung handelt, bittet der Vorstand um zahlreiches Erscheinen.

Für Frische in Bad Driburg

Euer SPD-Ortsverein

Seit Dezember 2019 hat der SPD-OV Anstrengungen unternommen, nach geeigneten Kandidaten*innen für das Amt des Bürgermeisters unserer Stadt Bad Driburg zu suchen.

Gleich zu Beginn dieser Kampagne haben wir versprochen, über den Entwicklungsprozess in der Sache zu unterrichten, was wir hiermit gerne tun möchten.

Drei Kandidaten kamen in die engere Auswahl. Alle drei sind Akademiker: einer aus den Ingenieurwissenschaften mit Schwerpunkt Städtebauentwicklung, einer aus dem Bereich Gesellschafts-und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Sozialphänomenologie sowie ein Chefarzt für Innere Medizin. Die Kandidaten stammen aus dem Kreis Lippe, sowie aus den Bundesländern Hessen und Bayern.

Die Findungskommission des SPD-OV Bad Driburg hat intensive Gespräche mit den einzelnen Kandidaten geführt und sich in der Sache gegenseitig ausgetauscht.

Einer der Bewerber trat im Laufe des Auswahlverfahrens aus persönlichen Gründen von der Kandidatur zurück, so daß noch über zwei Bewerber entschieden werden mußte.

Nach eingehenden Beratungen und Gesprächen mit den Bewerbern, sprach sich die Findungskommission gegen eine Unterstützung dieser Kandidaten aus. Die  von der SPD gestellten Anforderungen in der Stellenausschreibung und das Profil der Bewerber waren in Anteilen nicht in Übereinstimmung zu bringen. Die Herausforderungen unserer Stadt in den kommenden Jahren stellen große Anforderungen an die Verantwortlichen. Städtebau, Verkehrsinfrastuktur, Tourismus, Digitalisierung und Finanzen seien an dieser Stelle genannt. 

Wir werden weiterhin alle Kräfte in der Rats-und Ausschussarbeit bündeln, um unserer Stadt und dessen Bürgerinnen und Bürgern eine gute Zukunft ermöglichen zu können.

Für Frische in Bad Driburg

Ihr SPD Ortsverein