Aufstellungsversammlung abgehalten
Am 27.Mai 2020 fand die Aufstellungsversammlung des SPD Ortsvereins (OV) im Bad Driburger Rathaussaal statt.
Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle der Verwaltung der Stadt Bad Driburg. Der Rathaus-saal wurde dahingehend vorbereitet, daß erforderliche Mindestabstände sowie Hygienevorschriften eingehalten werden konnten. Ferner wurde dem SPD-OV die entsprechende IT-Ausstattung (Laptop,Beamer,Audio) zur Verfügung gestellt. VIELEN DANK!
Der SPD-OV hat somit nahezu alle Vorraussetzungen geschaffen, um in die Kommunalwahl "zu gehen", so der 1.Vorsitzende Detlef Gehle. Die gewählten Kandidat*innen werden sich in Kürze bei den Bürger*innen der Stadt Bad Driburg und den dazugehörigen Ortschaften über die unterschiedlichen "Kanäle" (Presse sowie Plattformen im Internet oder Social Web) vorstellen. Eines vorab, die Spitzenplätze der Reserveliste sind komplett mit neuen Kandidat*innen besetzt worden. Wir stehen daher im Grunde genommen vor einem Neuanfang. Sie werden in Kürze erfahren, wie die Wahlkreise besetzt wurden, und wie die jeweiligen Themen der Kandidaten besetzt sind.
Sicherlich wird es wieder eine große Anstrengung für uns, dem SPD-OV werden, sich im bevorstehenden Wahlkampf zu behaupten. Die Mehrheitsverhältnisse vor Ort stellen seit Jahren eine große Herausforderung dar, die wir aber gerne annehmen.
Gerne möchten wir Sie mit unseren Inhalten überzeugen, und würden uns sehr über Ihren Zuspruch freuen. Eine stabile Demokratie lebt von einer "gesunden Mischung" unterschiedlicher politischer Ansichten. "Investitionen" in die Zukunft, die zur Zufriedenheit aller Bürger*innen getätigt werden, können nur durch diese Vorraussetzungen geschaffen werden. Erst eine Vielfalt unterschiedlicher Meinungen, Ansichten und Kompetenzen bilden die Grundlage für zukunftsfähige, dem Gemeinwohl dienende Projektvorhaben.
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-OV Bad Driburg
Einhaltung von Bebauungsplänen
Bei einigen Ortsbegehungen seitens des 1. Vorsitzenden Detlef Gehle sowie Vorstandsmitgliedern des SPD-OV Bad Driburg ist aufgefallen, daß es offensichtlich zu Unregelmäßigkeiten bei der Umsetzung/Einhaltung von Bebauungsplänen, insbesondere im Bereich der Festsetzungen gekommen ist. Der Komplex "Ausgleichs- und Minimierungsmaßnahmen" (§9 Abs.1 Nr. 25 BauGB) ist hiervon betroffen.
Unter einer sogenannten Ausgleichsmaßnahme versteht man u.a. die Bereitstellung und Schaffung von Ersatzflächen für die künftig zu bebauenden Flächen. Diese landschaftspflegerischen und der Natur dienliche Maßnahmen sind dann dauerhaft zu überwachen, zu sichern und zu erhalten.
In diesem Fall stellt die Stadt meißt Ackerflächen zur Verfügung, die z.B. in extensives Grünland umgewandelt werden müssen, oder durch Anpflanzung von Bäumen einen Ausgleich zur Verdichtung der Flächen durch Bebauung schaffen sollen.
Es können aber auch Auflagen erfolgen, daß ein Eigentümer verpflichtet wird, auf den jeweilig zu bebauenden Grundstücken eine gewisse Anzahl von einheimischen Laubbäumen zu pflanzen.
Auf dem Foto ist nur ein kleiner Ausschnitt einer betroffenen Ausgleichsfläche zu sehen, auf der nahezu 80% der zuvor angepflanzten Bäume zerstört wurden.
Der SPD-OV hat nun über die SPD-Fraktion im Rat der Stadt beantragt, daß in einer öffentlichen Ratsitzung dargelegt wird, wie und durch wen die Verwaltung die Umsetzung/Einhaltung von Bebauungsplänen sicherstellt.
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD Ortsverein
Findungskommission hat Entscheidung getroffen
Seit Dezember 2019 hat der SPD-OV Anstrengungen unternommen, nach geeigneten Kandidaten*innen für das Amt des Bürgermeisters unserer Stadt Bad Driburg zu suchen.
Gleich zu Beginn dieser Kampagne haben wir versprochen, über den Entwicklungsprozess in der Sache zu unterrichten, was wir hiermit gerne tun möchten.
Drei Kandidaten kamen in die engere Auswahl. Alle drei sind Akademiker: einer aus den Ingenieurwissenschaften mit Schwerpunkt Städtebauentwicklung, einer aus dem Bereich Gesellschafts-und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Sozialphänomenologie sowie ein Chefarzt für Innere Medizin. Die Kandidaten stammen aus dem Kreis Lippe, sowie aus den Bundesländern Hessen und Bayern.
Die Findungskommission des SPD-OV Bad Driburg hat intensive Gespräche mit den einzelnen Kandidaten geführt und sich in der Sache gegenseitig ausgetauscht.
Einer der Bewerber trat im Laufe des Auswahlverfahrens aus persönlichen Gründen von der Kandidatur zurück, so daß noch über zwei Bewerber entschieden werden mußte.
Nach eingehenden Beratungen und Gesprächen mit den Bewerbern, sprach sich die Findungskommission gegen eine Unterstützung dieser Kandidaten aus. Die von der SPD gestellten Anforderungen in der Stellenausschreibung und das Profil der Bewerber waren in Anteilen nicht in Übereinstimmung zu bringen. Die Herausforderungen unserer Stadt in den kommenden Jahren stellen große Anforderungen an die Verantwortlichen. Städtebau, Verkehrsinfrastuktur, Tourismus, Digitalisierung und Finanzen seien an dieser Stelle genannt.
Wir werden weiterhin alle Kräfte in der Rats-und Ausschussarbeit bündeln, um unserer Stadt und dessen Bürgerinnen und Bürgern eine gute Zukunft ermöglichen zu können.
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD Ortsverein
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
