Vorsitzender Bezirksausschuss Neuenheerse, Thomas Arens

SPD stellt die Mehrheit im neuen Bezirksausschuss. Thomas Arens Vorsitzender

Nicht nur einen Mehrheiten- sondern auch einen Generationenwechsel gibt es im Bezirksausschuss (BZA) Neuenheerse. In der konstituierenden Sitzung wählten die Mitglieder den Stadtverordneten Thomas Arens (SPD) zum neuen Vorsitzenden und den Stadtverordneten Sven Kröger (SPD) zu seinem Stellvertreter. Die SPD stellt nun die jüngsten und mit sechs Mitgliedern auch die Mehrheit im BZA des Nethedorfes! Darunter auch zwei Frauen! Thomas Arens möchte parteiübergreifend und transparent die positive Entwicklung von Neuenheerse weiter vorantreiben. Als wichtigste Punkte nannte er dabei die weitere Ausweisung von Bauland, den Breitbandausbau, die Verbesserung der ÖPNV Anbindung und den Erhalt der örtlichen Infrastruktur.
Der Bezirksausschuss befasste sich u.a. auch mit dem wichtigen Punkt Regionalplan. Der Regionalplan regelt für ganz OWL die Entwicklung von Flächen für Gewerbe- und Wohnungsbau für die nächsten zwei Jahrzehnte.
Positiv hervorzuheben ist hier, dass Neuenheerse im neuen Regionalplan als „Allgemeiner Siedlungsbereich“ (ASB) dargestellt wird. Dies erleichtert eine zukünftige Entwicklung von neuen Gebieten für die Wohnbebauung deutlich. Hier tragen die vielfältigen Anstrengungen der Ortschaft Neuenheerse und ihres neuen Vorsitzenden u.a. im Bereich der Schließung von innerörtlichen Baulücken Früchte.
Der Entwurf des neuen Regionalplanes betrifft selbstverständlich die gesamte Stadt Bad Driburg.
Die Entwicklung von Flächen für Gewerbe und Industrie (GIB) und Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) stellen die Planungsgrundlage für eine gute Stadtentwicklung da, für die Kernstadt und alle Ortschaften.
Im Vergleich zu allen anderen Städten des Kreis Höxter verzeichnet die Stadt Bad Driburg in den letzten Jahren einen leichten Bevölkerungszuwachs. Diesen Schwung gilt es für den Regionalplan mitzunehmen. Die SPD Bad Driburg steht hier für einen parteiübergreifenden Schulterschluss aller im Rat vertretenden Parteien zum Wohle der Stadt Bad Driburg (Autor: Thomas Arens).
Es gibt viel zu tun – wir packen es an!

Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

Am 30.03.2021 führt der SPD-OV seine nächste Online-Vorstandssitzung durch.

Die Einladung nebst Tagesordnung wird zugestellt.

Das Jahr ist noch jung, aber neben den zahlreichen Aufgaben vor Ort, steht die nächste größere Herausforderung für die Bad Driburger Sozialdemokraten an.
Im Februar 2021 werden nach jetzigem Kenntnisstand eine Wahlkreiskonferenz, sowie der Kreisparteitag mit einer Kreisdelegiertenkonferenz in Steinheim durchgeführt. Ob diese letztendlich im Rahmen von Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden, wird Ende dieses Monats auf Bundesebene entschieden. Wie im vergangenen Jahr, während der Kommunalwahl, werden wir auch in diesem Jahr bei Land- und Bundestagswahlen einige Hürden zu nehmen haben. Es wird nicht einfach werden unsere Umfragewerte bei den derzeit großen Einschränkungen durch die Pandemie verbessern zu können.  
Hier vor Ort gibt es neben der Pandemie auch ein zentrales Thema. Die Verhandlungen mit dem Gräflichen Haus sind in aller Munde. Wir Sozialdemokraten sind sehr erleichtert, dass es positive Signale gibt, die den aktuellen Berichten in den Medien zu entnehmen sind. Wir drücken allen Verhandlungsführern ganz fest die Daumen, so dass ein gutes Ergebnis für alle Seiten erreicht werden kann. Ganz nach dem Leitsatz unseres sehr beliebten Genossen Johannes Rau: „Versöhnen statt spalten“. Der ehemalige Bundespräsident wäre übrigens am 16. Januar 90 Jahre alt geworden.
Unsere Parteiarbeit wird zur Zeit maßgeblich von der Digitalisierung geprägt.  Wir haben bereits viele Online Veranstaltungen unterschiedlicher Gremien mit Erfolg durchgeführt. Bei der jüngsten Online-Info Veranstaltung hingegen, hätte die Beteiligung seitens der Mitglieder durchaus höher sein können. Wir können aber derzeit nicht beantworten, welche Hintergründe dazu geführt haben. Daher führt der Vorstand des SPD-OV aktuell eine „Fähigkeitsanalyse“ bei den Mitgliedern durch. Auf freiwilliger Basis werden momentan alle Mitglieder dazu befragt, inwieweit diese technisch in der Lage sind sich an Online Veranstaltungen aktiv zu beteiligen. Eines kann man aber jetzt schon sagen, am Alter liegt es grundsätzlich nicht. Bei der letzten Online Veranstaltung war der älteste Teilnehmer im Alter von 79 Jahren.
Wir werden die Ergebnisse analysieren und für alle, die technisch nicht in der Lage sind teilnehmen zu können, gangbare Alternativen entwickeln. Denn eines steht ganz oben auf unserer „Fahne“, nämlich Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe.
Wie wir es Ihnen versprochen haben, arbeiten wir aktuell alle Anfragen und laufenden Projekte nach Priorität ab. Der SPD-OV hat bereits dahingehend entsprechende Anträge und Anfragen auf der letzten Fraktionssitzung eingereicht. Diese haben bereits, oder werden in Kürze  Verwaltung oder Stadtrat erreichen.  Die Fraktion wird darüber berichten.   
Es gibt viel zu tun – wir packen es an!
Für Frische in Bad Driburg
Ihr SPD-Ortsverein

Erpentrup bekommt jetzt Ortsvorsteherin
Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg hatte einen Antrag bezüglich der Einrichtung von Bezirksausschüssen und Einsetzten von Ortsvorsteher*innen in den einzelnen Ortschaften gestellt. Ziel dieses Antrages war es, eine nachvollziehbare Regelung anhand der Einwohnerzahl vorzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Bezirksausschüsse und Ortsvorsteher*innen immer nach den jeweiligen Wahlergebnissen – wie es den einzelnen Parteien grade so „passt“ – besetzt werden. Aus Sicht der SPD Fraktion sollte es hier eine klare Linie geben, sodass die Bürger*innen der Stadt Bad Driburg nachvollziehen können, wieso und warum in ihrem Orts einen Bezirksausschuss oder Ortsvorsteher gibt.
In der letzten Ratssitzung wurde diese Thematik ausführlich von allen Fraktionen diskutiert und es wurde, auch nachdem der Antrag der SPD zurückgezogen wurde, aus Sicht der SPD Fraktion ein gutes Ergebnis erzielt.
Von einigen Fraktionen wurde eine mangelnde Bügerbeteiligung kritisiert,falls es in den Ortschaften keinen Bezirksausschuss gibt. Leider hat es in einigen Ortschaften in der zurückliegenden Legislaturperiode (6 Jahre) teilweise nur eine Sitzung pro Jahr gegeben. Von Bürgerbeteiligung kann man dann sicherlich nicht sprechen.
In der Ratssitzung wurde entschieden, dass es in den Ortschaften Pömbsen, Langeland, Erpentrup und Kühlsen keinen Bezirksausschuss, sondern Ortsvorsteher*innen geben wird. In allen anderen Orten werden Bezirksausschüsse mit 9 Mitgliedern eingerichtet.
Für die Ortschaft Erpentrup wurde vom Rat Nadine Nolte von der SPD einstimmig als Ortsvorsteherin gewählt. „Ich freue mich über das Vertrauen meiner Kollegen*innen Stadtverordnete und nehme diese Aufgabe sehr gerne an.“ so Nadine Nolte. Für die SPD Fraktion ist es wichtig, dass auch wenn es keinen Bezirksausschuss in Erpentrup gibt, die Bürger*innen der Ortschaft in die Entscheidungen die das Dorf betreffen mit eingebunden und vor allem regelmäßig informiert werden. „Aufgrund der aktuellen Situation ist dies schwierig. Sobald sich alles etwas „normalisiert“ hat, möchte ich regelmäßig Bürgerversammlungen in Erpentrup anbieten, um die Bürger*innen zu informieren und Wünsche, Anregungen, Probleme etc. aus der Ortschaft mit aufzunehmen.“ so Nadine Nolte.
Die Bürger*innen können die Ortsvorsteherin Nolte natürlich auch jetzt schon ansprechen, wenn es irgendwelche Probleme, Anregungen etc. gibt.
„Normalerweise hätte ich viele Einwohner*in aus Erpentrup beim traditionellen Christbaumschmücken gesehen. Leider ist dies wie vieles andere in diesem Jahr nicht möglich. Daher wünsche ich allen auf diesem Weg ein gesundes neues Jahr!“ so Nadine Nolte.

Wir können auf eine erfolgreiche konstituierende 1. Fraktionssitzung unserer neugewählten Mitglieder zurückblicken.

Die Fraktion setzt sich nun wie folgt zusammen:

Fraktionsvorsitzende Nadine Nolte

Stellv. Fraktionsvorsitzender Detlef Gehle

Geschäftsführer der Fraktion Sven Kröger

Fraktionsmitglied Thomas Arens

Fraktionsmitglied Thorsten Sagel

Fraktionsmitglied Uwe Sammert

Am 04.11.2020, in der 1. Sitzung des Stadtrates für die Legeslaturperiode 2020-2025, werden die neuen Ratsmitglieder der SPD begrüßt:

Thomas Arens (Direktmandat Neuenheerse)

Detlef Gehle (Reserveliste 1)

Nadine Nolte (Reserveliste 2)

Thorsten Sagel (Reserveliste 4)

Uwe Sammert (Reserveliste 5)

Sven Kröger (Reserveliste 6)

An dieser Stelle gilt unseren Wählerinnen und Wählern ein besonderer Dank!

Glück Auf !

Ihre SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg